Neue E-Mails aus dem Bundesgesundheitsministerium werfen Fragen zu einem Maskenkauf im April 2020 auf. Nach einer Recherche von Plusminus hielt ein leitender Beamter damals rund 1,95 Euro für eine KN95-Maske für marktgerecht. Wenige Tage zuvor hatte das von Jens Spahn geführte Ministerium bei Emix 100 Millionen Masken für je 5,40 Euro bestellt.
Damit steht erneut im Raum, warum das Haus deutlich höhere Preise akzeptierte, obwohl intern ein geringerer Marktpreis genannt wurde. Kritiker fordern eine lückenlose Prüfung der Entscheidungen und möglicher Kosten für den Bund. Das betrifft auch Menschen in Ulm: Unnötige Ausgaben des Bundes würden letztlich aus Steuergeld finanziert.
Spahn lässt mitteilen, er habe in der pandemischen Notlage nach bestem Wissen gehandelt, um Beschäftigte im Gesundheitswesen rasch mit Schutzmaterial auszustatten. Auch der hohe Zeitdruck und die damals schwierige Marktlage gelten als Teil der Debatte.
Die Vorgänge beschäftigen den Bundestag weiter. Der Bundesrechnungshof hatte die Beschaffung bereits als massive Überbeschaffung kritisiert. Offen bleibt, ob die neuen Unterlagen weitere politische oder rechtliche Folgen haben.
Nach Informationen von Plusminus
