Autor: Ulm TV

Familiengerichte sind nicht dazu befugt, Schulen Corona-Maßnahmen zu verbieten. Für die gerichtliche Kontrolle des Behördenhandelns – etwa was den Infektionsschutz betrifft – seien die Verwaltungsgerichte zuständig,…

Nun geht es in die schwierigen Details: Die Parteien einer möglichen Ampel-Koalition haben am Mittwoch Verhandlungen in nach Themen organisierten Arbeitsgruppen begonnen, um Lösungen für Streitfragen…

Gleich elf Flaschen Champagner hat ein 16-Jähriger aus einem Supermarkt im baden-württembergischen Hockenheim stehlen wollen. Wie die Polizei am Mittwoch berichtete, scheiterte sein Vorhaben durch das…

Kurzstreckenflüge seien zwölfmal klimaschädlicher als Bahnfahrten, sagte Greenpeace – dabei ließe sich nach Einschätzung der Organisation rund ein Drittel der am meisten genutzten europäischen Kurzstrecken durch…

Nach dem Putsch im Sudan haben die Sicherheitskräfte ihr Vorgehen gegen Demonstranten verschärft. Soldaten und Polizisten räumten am Mittwoch Straßenbarrikaden und nahmen Anführer der Demokratiebewegung fest.…

Mit einer neuen Steuer für Superreiche wollen die US-Demokraten ihre Pläne für massive Investitionen in Sozialprogramme und Klimaschutz finanzieren. Der demokratische Senator Ron Wyden stellte am…

Russland hat die Entscheidung eines niederländischen Gerichts zur Rückgabe einer wertvollen Sammlung goldener Ausgrabungsstücke an die Ukraine scharf kritisiert. Das Urteil stelle einen „gefährlichen Präzedenzfall“ dar,…

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) fordert von der neuen Regierung eine schnelle Pflegereform. „Die Probleme sind so gravierend, dass sie keinen Aufschub mehr dulden“, sagte…

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) könnte bis Weihnachten darüber entscheiden, ob der Corona Impfstoff von Biontech/Pfizer bereits für Kinder ab fünf Jahren zugelassen wird. „Der derzeitige Zeitplan…

Der Iran hat sich zur Wiederaufnahme der Atomgespräche in Wien im November bereiterklärt. „Wir haben uns darauf geeinigt, die Verhandlungen vor Ende November aufzunehmen“, schrieb der…

Der des Mordes an der Londonerin Sarah Everard für schuldig befundene britische Ex-Polizist hat Berufung gegen seine lebenslange Haftstrafe eingelegt. Ein Sprecher des zuständigen Berufungsgerichts bestätigte…

Nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins hat die zuständige Staatsanwältin ein Strafverfahren gegen US-Schauspieler Alec Baldwin nicht ausgeschlossen. „Alle Optionen liegen derzeit auf…