Autor: Ulm TV

Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dem umstrittenen Messengerdienst Telegram mit einem „Bußgeld in Millionenhöhe“ gedroht. Dieses könne am Ende der…

In Deutschland gibt es immer weniger Corona-Impfungen. Im 7-Tage-Schnitt werden Stand Freitagmorgen täglich 270.000 Spritzen verabreicht, darunter nur noch 25.000 Erstimpfungen. Den elften Tag in Folge…

Das Institut für Weltwirtschaft Kiel (IfW) hat sich statt einer allgemeinen Aufhebung der 2G-Regel im Einzelhandel für regional begrenzte Pilotprojekte ausgesprochen. Ob das einfache Aufheben der…

Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat am Freitag in der Munitionsaffäre Anklage gegen den früheren KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr erhoben. Er soll Angaben der Behörde zufolge Bundeswehrsoldaten die Möglichkeit…

Mit einer bundesweiten Schweigeminute hat die Polizei am Freitag der beiden ermordeten Kollegen aus dem rheinland-pfälzischen Kusel gedacht. Geladene Gäste bei einer nicht öffentlichen Veranstaltung in…

Die EZB rechnet für 2022 mit höherer Inflation. Erwartet wird nun eine allgemeine Preissteigerung von 3,0, anstatt 1,9 Prozent wie bisher, wie die EZB am Freitag…

Die bei der Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft ansässige bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen hat wegen Abrechnungsbetrugs in Höhe von mehr als drei Millionen…

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Bundesregierung aufgefordert, selbst das Geld für den geplanten Corona-Bonus für Pflegekräfte aufzubringen. „Der Staat verzichtet allein auf Steuereinnahmen bei den…

Die neue Bundesregierung verändert den Kurs der Chinapolitik. Unter Federführung des Auswärtigen Amts entsteht derzeit eine neue Strategie. Darin werde die Bundesregierung „China als Partner, Wettbewerber…

Russland und China haben sich gemeinsam gegen eine Erweiterung der Nato ausgesprochen. Nach Angaben des Kremls geht dies aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die der russische…

Ein 17-Jähriger muss sich seit Freitag vor dem Landgericht Köln wegen Mordes verantworten. Er soll im Sommer im Ausgehviertel in der Nähe des Südbahnhofs einen 18-Jährigen…

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Partner im Militärbündnis Nato für ihr Vorgehen im Streit mit Russland wegen des Ukraine-Konflikts kritisiert. „Leider hat der…