Autor: Ulm TV

Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber muss offenbar verschoben werden.Laut eines Berichts der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) blockieren die…

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) treffen am Mittwoch offenbar die Chefs der führenden Wirtschaftsverbände sowie mehrere Ökonomen im Bundeswirtschaftsministerium. Das berichtet die…

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Grünen- und Unionskreise berichtet, soll der…

Das Bundeskabinett hat das vierte „Bürokratieentlastungsgesetz“ (BEG IV) auf den Weg gebracht. Durch das Gesetz soll die Wirtschaft um rund 944 Millionen Euro pro Jahr entlastet…

Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag leicht im Plus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.985…

Das Europäische Parlament hat grünes Licht für eine einheitliche Regelung von Künstlicher Intelligenz (KI) gegeben. 523 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in Straßburg für das entsprechende Gesetz,…

Berlin und Paris wollen bei der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen Spielen in Frankreich im Sicherheitsbereich eng zusammenarbeiten. Das bekräftigten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und…

Das schon länger geplante Gasabkommen zwischen Deutschland, Italien und der Schweiz steht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sowie der Schweizer Bundesrat für Umwelt, Albert Rösti, und sein…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine bekräftigt und zugleich Kritik an dieser Entscheidung zurückgewiesen.…

Die Bundesregierung hält eine Zustimmung des Bundestags zu der Beteiligung der Bundeswehr an der Luftbrücke für Gaza für nicht nötig. Diese sei nur erforderlich, wenn es…

Das Kreuzfahrtunternehmen Aida ist zuversichtlich, dass die deutsche Kreuzfahrtbranche bis 2050 klimaneutral wird. „Die gesamte Branche hat sich verpflichtet, das bis 2050 schaffen zu wollen“, sagte…

Der Deutsche Philologenverband warnt vor dem Treffen der Kultusminister am Donnerstag davor, in der Lehrerausbildung das Referendariat aufzugeben und in die Phase des fachlichen Wissensaufbaus an…