Autor: Ulm TV

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat nach dem Tod eines Polizisten in Mannheim an die Achtung der Meinungsfreiheit appelliert.Der Polizist sei gestorben, „weil er bei einer politischen…

Das Bundesgesundheitsministerium hat Forderungen aus den Ländern zurückgewiesen, den umstrittenen Bundes-Klinikatlas abzuschalten. Es fänden „kontinuierlich“ Updates statt, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin.Grundsätzlich…

Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, sich klarer von rechten Parteien wie Giorgia Melonis Fratelli d`Italia abzugrenzen. „Die…

Angesichts des Hochwassers in Süddeutschland haben die Grünen CDU und CSU aufgefordert, dem Klimaschutzpolitik in Zukunft mehr Bedeutung zuzumessen.“Katastrophen wie diese zeigen einmal mehr, dass auf…

Die SPD-Bundestagsfraktion hat scharfe Kritik an den Steuerentlastungsplänen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geübt. „Milliardenschwere Steuergeschenke für die Reichsten der Reichen“ wären „ein völlig falscher Weg“,…

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestreitet, bei einem SPD-internen Treffen mit Blick auf die Wehrpflicht-Debatte zurückgerudert zu sein. Nicht allen Durchstechereien aus Gremiensitzungen, die dann Niederschlag finden…

Vor seiner Regierungserklärung zur Sicherheitslage in Deutschland hat die Unionsfraktion Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, im Kampf gegen den Islamismus zu handeln. „Nach dem tödlichen Messerangriff…

Nach dem Vorfall von Mannheim, bei dem ein AfD-Gemeinderatskandidat bei einer Auseinandersetzung um Wahlplakate mit einem Messer verletzt worden sein soll, hat der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla…

Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, bereut ihre harte Kritik am CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter in keiner Weise und lehnt jede Mitverantwortung für einen…

Um das 1,5-Grad-Limit des Pariser Klimaabkommens mit einer Fifty-Fifty-Chance einzuhalten, bleibt der Menschheit noch ein Budget in Höhe von 200 Gigatonnen CO2. Mit einer aktuellen Verbrauchsgeschwindigkeit…

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht sich in der Rekordzahl an Millionären in der SPD-Forderung nach einer neuen Vermögenssteuer bestätigt. „Wir sehen bereits seit einigen Jahren, dass die…

Am Mittwoch hat der Dax Gewinne gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.575 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum…