Autor: dts Nachrichtenagentur

Die SPD will einem Konzept zufolge einen sogenannten Pflegedeckel einführen. Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat seinen Ressortkollegen ein entsprechendes Konzept übermittelt, das sich die…

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann rechnet mit einer baldigen Entscheidung über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es gebe die Vereinbarung, nach den Landtagswahlen im Herbst darüber zu…

Die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat vor möglichen Gesprächen ihrer Partei über eine Koalitionsbildung in Berlin von der Linkspartei Festlegungen zum Thema Antisemitismus verlangt.“Wir haben…

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert, das Reformpaket der Bundesregierung sozial abzufedern. „Der allergrößte Teil des Reformpakets bleibt bestehen. Aber man darf nicht mit dem Kopf…

Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) warnt angesichts der stockenden Verhandlungen über die geplante Pflegereform vor zunehmendem Druck auf Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige. „Diese Hängepartie ist…

Die SPD-Frauen dringen angesichts bevorstehender Koalitionsgespräche über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut auf eine Frau im höchsten Staatsamt.“Aus meiner Sicht ist es längst überfällig,…

Die Grünen-Wohnungspolitikerin Mayra Vriesema warnt nach der Beratung im Bundesrat vor Einsparungen beim Wohngeld. Die angekündigte Kürzung sei „sozialpolitischer Unsinn mit Ansage“, sagte Vriesema dem „Redaktionsnetzwerk…

Nach der Verlängerung der Zollpause zwischen den USA und China drängt die deutsche Wirtschaft auf schnelles Handeln der Europäischen Union. Der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und…

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das Bundesverfassungsgericht anlässlich seines 75. Jubiläums gewürdigt. „Ohne das Bundesverfassungsgericht wäre unsere Republik nicht die gleiche“, sagte Hubig der „Rheinischen Post“.…

Der GKV-Spitzenverband warnt davor, die gesetzliche Krankenversicherung im Zuge der Regelung einer sogenannten Standortklausel für Pharmahersteller um 1,3 Milliarden Euro zu belasten. „Wenn die gesetzliche Krankenversicherung…

Nach dem jüngsten Sicherheitsvorfall mit autonomen Software-Agenten hat der ChatGPT-Mutterkonzern OpenAI das Training seines neuen KI-Modells Astra vorübergehend gestoppt.“Wir haben im August das Training von Astra…

Im Zuge des Gaza-Krieges hat sich die öffentliche Meinung in Deutschland und anderen Staaten Europas weiter zuungunsten Israels und zugunsten der Palästinenser verändert. Das zeigt eine…