CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt vor einer Koalition von Linkspartei, SPD und Grünen in Berlin. „Das wäre eine schwere Belastung für die Koalition im Bund“, sagte Hoppermann der „Welt am Sonntag“.
Wenn man mehrere Treffen brauche, um zu vereinbaren, dass man gegen Antisemitismus vorgehen müsse, dass man ihn zunächst definieren und dann Mechanismen entwickeln müsse, um ihn zu bekämpfen, und das dann auch noch stolz verkünde, als sei es eine neue Erkenntnis, sei das kein Beleg dafür, regierungsfähig zu sein, sondern „lächerlich“, so Hoppermann. Es stelle sich dann auch die Frage, wie man noch ernsthaft zusammensitzen könne zum gemeinsamen Gedenken des 27. Januars etwa oder was der Ausspruch „Nie wieder ist jetzt“ noch wert sein solle.
Die CDU-Politikerin bekräftigte, der in ihrer Partei geltende Unvereinbarkeitsbeschluss sei nach links wie nach rechts richtig. „Jede Zusammenarbeit mit Extremisten untergräbt unsere Grundwerte“, so Hoppermann. Es sei wichtig, den Menschen aufzuzeigen, warum populistische Antworten ihre Probleme nicht lösten. Die Themen, die die Menschen bewegten, würden nicht falsch, nur weil sie von anderen Parteien aufgegriffen würden.
dts Nachrichtenagentur
