Der SPD-Politiker Olaf Lies ist zum neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Dienstag…

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, sieht einen Grund für die Zunahme…

Die SPD-Fraktion will klare Regeln in der Geschäftsordnung des Bundestags verankern, um „unqualifizierte Ausschussvorsitzende“ wieder…

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba und dem…

Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich nach seiner Wahl in einer Regierungserklärung dafür…

In der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren hat der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) vor…