Sahra Wagenknecht fordert die Ukraine auf, eine zukünftige Nato-Mitgliedschaft auszuschließen. Das sagte die BSW-Vorsitzende vor…

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mehrere Regierungsbeauftragte neu benannt.Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, wurden nach Vorschlägen…

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit militärischen…

Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), kritisiert die öffentliche Diskussion über eine mögliche Lieferung…

Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) hält das Ziel der Hansestadt, zusammen mit dem Bund bis…

Das Bundeskabinett hat eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verabschiedet. Diese…