Autor: Ulm TV

Im Zuge rückläufiger Corona-Zahlen erleichtert die Bundesregierung das Reisen in Europa. Das Kabinett billigte am Mittwoch die neue Einreiseverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die insbesondere…

Fast zwölf Jahre nach dem Absturz von Air-France-Flug AF447 von Rio de Janeiro nach Paris mit 228 Toten wird das Verfahren neu aufgerollt: Das Pariser Berufungsgericht…

Eine härtere Flugzeuglandung ist kein „Unfall“. Hat die Fluggesellschaft sämtliche für das Flugzeug geltenden Vorgaben beachtet, können Flugpassagiere daher keine Schadenersatzansprüche geltend machen, wie am Mittwoch…

Amazon hat einen Streit mit der EU-Kommission um die Besteuerung des Online-Handelsriesen in Luxemburg gewonnen: Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am…

Der japanische Autobauer Toyota hat im zu Ende gegangenen Geschäftsjahr einen Milliardengewinn verbucht und sich damit gegen die Folgen der Corona-Krise und des Chipmangels gestemmt, der…

Mieterinnen und Mieter sollen bei der neuen CO2-Abgabe für Heizkosten entlastet werden. Die Kosten dafür sollen sie sich künftig mit den Vermietern teilen können – dies…

Union und SPD haben sich im Grundsatz auf die Förderung von Initiativen gegen Hass und Extremismus durch den Bund geeinigt. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die…

Der Mitte März neu gewählte Landtag von Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Für den 72-Jährigen stimmten im Stuttgarter Parlament am…

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz ist wegen des Vorwurfs der Falschaussage ins Visier der Justiz geraten. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft habe Ermittlungen gegen ihn und Kabinettschef Bernhard…

Die weltweite Verbreitung des Coronavirus mit ihren schrecklichen Auswirkungen hätte nach Ansicht unabhängiger Experten vermieden werden können. Dafür aber hätten die Warnsignale sofort beachtet, die WHO…

Die Bundesregierung hat strengere Regeln für sogenannte Biozidprodukte wie etwa Insektenbekämpfungs- oder Holzschutzmittel beschlossen. Das Kabinett stimmte am Mittwoch einer entsprechenden Verordnung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze…

Ob Bauschutt oder ausgehobene Erde – jedes Jahr fallen nach Angaben des Umweltministeriums in Deutschland rund 250 Millionen Tonnen mineralische Abfälle an. Künftig sollen sie vermehrt…