Autor: Ulm TV

Grünen-Chef Robert Habeck wehrt sich gegen den Vorwurf, die Grünen wollten Klimaschutz mit massiven Freiheitseinschränkungen betreiben. „Wir schützen das Klima um der Freiheit willen“, sagte Habeck…

Grünen-Chef Robert Habeck hat ein Linksbündnis nach der Bundestagswahl nicht ausgeschlossen. Die Wähler wüssten, „dass die gegenseitige Ausschließerei von Parteien am Ende zur Unregierbarkeit führen kann“,…

In den USA soll die Verbreitung der sogenannten Geisterwaffen eingedämmt werden. Das US-Justizministerium veröffentlichte am Freitag Vorschläge zur strikteren Regulierung des Handels mit diesen Waffen, die…

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich die US-Regierung für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe ausgesprochen. „Das ist eine weltweite Gesundheitskrise, und die außergewöhnlichen…

Das US-Verteidigungsministerium verfolgt mit Sorge die offenbar unkontrollierte Rückkehr einer chinesischen Weltraum-Rakete vom Typ Langer Marsch zur Erde. Die Rakete sinke derzeit „fast intakt nach unten“…

Im Dresdner Prozess um einen mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff auf zwei Touristen wird am Donnerstag (09.00 Uhr) der Beginn der Plädoyers erwartet. Den Auftakt macht dabei…

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über das teilweise Verbot zweier Insektizide, sogenannter Neonikotinoide. Die EU-Kommission hatte die Verwendung der Mittel…

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (10.00 Uhr) im Rechtsstreit zwischen einer Partnervermittlungsagentur und einer Kundin. Diese hatte einen Vertrag unterschrieben, der ihr 21 Partnervorschläge…

Das Bundessozialgericht in Kassel prüft am Donnerstag (10.00 Uhr), ob die posttraumatische Belastungsstörung eines Rettungssanitäters als oder wie eine Berufskrankheit entschädigt werden kann. Der Kläger verweist…

SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz stimmen am Donnerstag (18.00 Uhr) auf drei Landesparteitagen über den Koalitionsvertrag der geplanten Ampelregierung ab. Schwerpunkte des neuen Regierungsprogramms sind…

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (12.00 Uhr) über die Erleichterungen für Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind oder von der Erkrankung genesen sind. Die…

In Deutschland sind innerhalb eines Tages 21.953 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter…