Autor: Ulm TV

Werteunion-Chef Max Otte will seine Kandidatur als Bundespräsidentenkandidat der AfD aufgeben, wenn die Unionsparteien einen eigenen Bewerber ins Rennen schicken. In diesem Fall werde er „aus…

Der Richter am US-Supreme-Court Stephen Breyer will sich zur Ruhe setzen. Das berichten mehrere US-Medien am Mittwoch übereinstimmend unter Berufung auf eingeweihte Personen. Demnach will der…

Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen. Der 83-Jährige wolle zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court…

Das Bundesverfassungsgericht hat eine AfD-Klage gegen die 2G-plus-Regel zur Gedenkstunde am Donnerstag im Bundestag abgelehnt. Das teilte das Gericht am Mittwochabend mit. Der Antrag der AfD…

Der Bundestag hat am Mittwoch erstmals über das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert: In einer leidenschaftlichen mehrstündigen Orientierungsdebatte warben die Befürworter einer solchen Regelung…

Vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Ukraine-Konflikts hat Russland die Antwort der USA auf seine Forderung nach Sicherheitsgarantien erhalten. US-Botschafter John Sullivan habe am Mittwoch „eine…

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion gegen die 2G-Plus-Regelung im Bundestag abgewiesen. Der Antrag der AfD sei unzulässig, weil er nicht hinreichend begründe, dass ihr…

Die US-Notenbank Fed lässt den Leitzins vorerst noch unverändert – kündigt aber eine Erhöhung schon an. „Bei einer Inflation von deutlich über zwei Prozent und einem…

EU-Justizkommissar Didier Reynders droht Polens Regierung, ausstehende Zwangsgelder eisern einzutreiben: „Wir werden jeden Monat einen neuen Brief schicken“, sagte der belgische Liberale der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).…

Die US-Notenbank Fed hat die Leitzinsen vorerst auf Nullniveau belassen, zugleich aber eine baldige Zinserhöhung angekündigt. Angesichts der hohen Inflationsrate und der guten Lage am Arbeitsmarkt…

Vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Ukraine-Konflikts haben die USA und die Nato am Mittwoch ihre Antworten auf Russlands Forderungen nach Sicherheitsgarantien übergeben. Die von Moskau…

Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will offenbar in den Ruhestand gehen und Präsident Joe Biden damit die Ernennung einer jüngeren Nachfolgerin ermöglichen. Der mit 83 Jahren…