Autor: Ulm TV

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert Ungenauigkeiten bei der Hospitalisierungs-Inzidenz des Robert-Koch-Instituts. Da „harte Einschränkungen“ daran geknüpft seien, sei es „zwingend erforderlich, dass die Zahlen vom…

Das Studentenwerk warnt wegen des vorzeitigen Stopps von KfW-Förderungen für energieeffizientes Bauen und Sanieren vor dem Wegfall neuer Wohnheimplätze. Damit „tritt die Bundesregierung brutal auf die…

Der ehemalige Außeminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert Europas Rolle im Ukraine-Konflikt als „beschämend“ und fordert eine offene Diskussion über deutsche Waffenexporte nach Kiew. „Die Wahrheit ist,…

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) schließt flächendeckende Kontrollen der allgemeinen Impfpflicht aus. „Flächendeckende, ständige Kontrollen sind schlicht nicht umsetzbar. Wir dürfen nur Kontrollmaßnahmen verabreden, die…

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) verlangt bundesweite Rahmenbedingungen für die Kontrolle der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) müsse „erklären, wie ab dem 16. März eine…

Ein Sturmtief hat in Norddeutschland für massive Verkehrsbehinderungen gesorgt. Die Deutsche Bahn (DB) stellte den Fernverkehr in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen am Samstagabend zwischenzeitlich…

Schauspielerin Caroline Peters macht sich fürs Nichtstun stark. „Es gibt kein Wochenende mehr, es gibt diese gemeinsamen Pausen nicht mehr, wo keiner was verpasst, weil alle…

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens will ungeboosterten Kontaktpersonen von Corona-Infizierten keinen Verdienstausfall mehr zahlen. „Das muss kommen, und mir persönlich schwebt da der 1. März als Stichtag…

Deutschland wird sein Botschaftspersonal in Kiew derzeit nicht zurückfahren. „Natürlich überprüfen wir kontinuierlich die Sicherheitslage an unterschiedlichen Orten dieser Welt – auch in der Ukraine“, sagte…

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nach dem vorläufigen KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude auf die begrenzten fiskalischen Spielräume verwiesen. „Bundesminister Lindner unterstützt das Ziel, zügig ein geeignetes…

Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einem Bericht für den Bundestags-Haushaltsausschuss vor, bei wichtigen Gesetzen nicht auf eine nachhaltige Finanzierung und Generationengerechtigkeit geachtet…

Intensivmediziner haben vor steigenden Patientenzahlen durch die Omikron-Variante des Coronavirus gewarnt. Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, sagte der…