Autor: Ulm TV

Mehrere Bundesländer haben die Vereinbarung der Ministerpräsidentenkonferenz vom 18. November 2021, alle Bürger über 60 Jahre schriftlich zur Impfung aufzurufen, nicht eingehalten. Das berichtet die „Bild“…

Wenige Tage vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel am kommenden Mittwoch stellt die FDP Bedingungen, die Corona-Maßnahmen deutlich zu lockern. „Die MPK muss die ersten Schritte zurück zu…

Die für kommende Woche geplante erste Lesung des Bundestages zur Impfpflicht soll verschoben werden. Darüber informierte Johannes Vogel, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, gestern die Abgeordneten in…

Der betrunkene Lastwagenfahrer, der im fränkischen Fürth mehrere Autos und Häuser gerammt hat, muss in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Fürth habe einen Haftbefehl gegen den…

Der Städte- und Gemeindebund hat Verständnis für die Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Bayern gezeigt. „Man sollte die Impfpflicht nicht grundsätzlich in Frage stellen, aber in…

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Rettung weiterer Ortskräfte aus Afghanistan angekündigt. „Wir gehen davon aus, dass insgesamt 1.190 ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr bereits in Deutschland…

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert zur Lösung des Ukraine-Konflikts eine Beteiligung der USA am Normandie-Format. „Russland scheint aber nur bereit zu sein, mit…

Die Entlastung für Stromkunden durch die Abschaffung der Ökostrom-Umlage beläuft sich nach Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs in Bundeswirtschaftsministerium, Oliver Krischer (Grüne), auf rund 100 Euro jährlich.…

In der Debatte um mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen hat Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen davor gewarnt, nicht haltbare Versprechen zu machen. „Wir brauchen eine realistische Perspektive anstatt falsche…

Führende EU-Digitalpolitiker haben die Warnungen des Meta-Konzernes vor dem Abschalten von Facebook und Instagram in Europa zurückgewiesen. „Das sind komplett leere Drohungen“, sagte die Grünen-Europa-Abgeordnete Alexandra…

Schulterschluss in Washington, Kompromissbereitschaft in Moskau: Das diplomatische Tauziehen im Ukraine-Konflikt geht weiter. Bei seinem Treffen mit dem US-Präsidenten Joe Biden in Washington beteuerte Bundeskanzler Olaf…

Der Investor Peter Thiel legt seinen Posten im Verwaltungsrat der Facebook-Muttergesellschaft Meta nieder. Meta gab am Montag bekannt, dass Thiel, der seit 2005 dem Gremium angehörte,…