Autor: Ulm TV

Die Grünen ziehen in der Wählergunst mit der SPD gleich. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen…

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rechnet mit keiner baldigen Besserung der Lage an deutschen Flughäfen. „Die Situation im europäischen Luftverkehrssystem ist für alle eine enorme Herausforderung“, sagte…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht sich für die Einführung eines verpflichtenden Dienstes im Sozialbereich oder bei der Bundeswehr für alle jungen Frauen und Männer aus. „Ich weiß,…

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat dazu aufgefordert, die Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan „bei allen aktuellen Krisen“ nicht aus dem Blick zu verlieren. „Wir tragen…

Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, hat an die Mitgliedsstaaten appelliert, den EU-Beitritt der Ukraine rasch auf den Weg zu bringen. „Es braucht…

Die FDP fordert mehr Tempo bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. „Ich weiß, wie komplex die Genehmigungsprozesse auch im Wirtschaftsministerium sind. Aber ich würde uns als…

Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung kritisiert, dass die deutsche Gesellschaft zu wenig über das Thema Missbrauch spreche. „Daher brauchen wir auch in allen Bundesländern einen Betroffenenrat, nicht…

Finanzpolitiker der Berliner Ampel-Koalition haben die angekündigte vorsichtige Leitzinserhöhung der Europäischen Zentralbank (EZB) begrüßt. „Ursachen für die hohen Teuerungsraten sind die hohen, kriegsbedingten Energiepreise und die…

Der Düsseldorfer Wirtschaftsexperte Justus Haucap hat die per Spritsteuersenkung angepeilte Entlastung der Autofahrer scharf kritisiert. „Dass auf oligopolistisch strukturierten Märkten Kostenersparnisse – wie etwa eine Steuersenkung…

Der von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlene Affenpocken-Impfstoff Imvanex ist nicht lieferbar. „Zur Zeit ist der Impfstoff Imvanex noch nicht lieferbar“, sagte Thomas Preis, Chef des…

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in die Ukraine gereist. Wie die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) berichtet, folgt der Minister einer Einladung…

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 77.878 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 82 Prozent oder 35.185 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die…