Autor: Ulm TV

Die AfD bleibt von der Bürgerschaftswahl am 14. Mai in Bremen ausgeschlossen. Der Landeswahlausschuss hat die beiden konkurrierenden Listen der in dem Stadtstaat zerstrittenen AfD am…

Vor dem angekündigten bundesweiten Verkehrsstreik am Montag ruft Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die Gewerkschaften zur Mäßigung auf. „Das System Schiene mit all seinen Beschäftigten und Unternehmen…

Der Frankfurter Flughafen hat angekündigt, wegen des Streiks am Montag den regulären Flugbetrieb weitgehend einzustellen. „Fraport bittet Passagiere daher dringend, von einer Anreise zum Flughafen abzusehen“,…

Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die Anfang März zur Oscar-Verleihung nach Los Angeles gereist war, hat nachträglich ihr Oscar-Ticket bezahlt. Wie ihr Ministerium gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe)…

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, hat die Einführung drakonischer Strafen bis hin zur Todesstrafe für Homosexuelle in Uganda kritisiert. „Sollte der ugandische Staatpräsident das Gesetz…

Die Deutsche Bahn hat für Montag, den 27. März, die Einstellung des gesamten Fernverkehrs angekündigt. Auch bei DB Regio soll „größtenteils“ kein Zug fahren. Anlass dafür…

Das Bundeslandwirtschaftsministerium plant eine Änderung der Vorgaben für das Töten von Embryos in Hühnereiern. Das teilte das Ministerium unter Leitung von Cem Özdemir (Grüne) auf Anfrage…

Am Donnerstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.210 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von rund sechs Punkten im Vergleich…

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Thomas Kutschaty nach dessen Rücktritt als SPD-Landesvorsitzender in NRW seinen Dank ausgesprochen. „Thomas Kutschaty hat in herausfordernden Zeiten Verantwortung für die SPD…

Europas Auto- und Batteriehersteller können wohl doch auf Milliarden aus dem US-Subventionsprogramm Inflation Reduction Act (IRA) hoffen. Dafür hat die US-Regierung jetzt ein Konzeptpapier bei der…

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht keine großen Hürden mehr, Verbrenner EU-weit ab dem Jahr 2035 zu verbieten. Sein Verständnis sei, „dass es jetzt nur noch darum…

Angesichts der öffentlich ausgetragenen Konflikte innerhalb der Bundesregierung hat CDU-Chef Friedrich Merz mehr Positionierungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert. „Man kann nur hoffen, dass irgendwann…