Autor: Ulm TV

Millionen Steuerzahler warten derzeit auf ihre Bescheide zur Grundsteuer. Bundesweit sind bislang nur rund 58 Prozent der Erklärungen bearbeitet worden, so das Ergebnis einer Umfrage des…

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat an seine Parteispitze appelliert, die am Donnerstag durch die EU-Innenminister in Luxemburg beschlossene Asylrechtsverschärfung zu verhindern.…

Der Dax ist am Freitag nach einem bereits schwachen Start kurz in den grünen Bereich geklettert, musste seine Gewinne jedoch wenig später wieder abgeben. Gegen 12:30…

Der geplante Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch die Bundesregierung nimmt konkretere Züge an, wird jedoch kostenintensiver als bisher angenommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll…

Die deutschen Grünen im Europaparlament haben angekündigt, die EU-Asylreform dort massiv verändern zu wollen. „Das ist ein schäbiger Kompromiss, der zu massiven Asylrechtseinschränkungen führen würde“, sagte…

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant für den Haushalt des nächsten Jahres eine höhere Neuverschuldung von knapp 17 Milliarden Euro ein. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung…

Bei Flügen innerhalb Deutschlands und der EU könnten demnächst flächendeckend Ausweiskontrollen eingeführt werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf der EU-Kommission hervor, über den der „Spiegel“ berichtet.…

SPD und CDU fürchten die Folgen eines Verfassungsgerichtsurteils zur Parteienfinanzierung, ihnen drohen Rückzahlungen in Millionenhöhe. Die drohenden Erstattungen von staatlichen Mitteln werde seine Partei daran hindern,…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili zusammengetroffen. Er empfing seinen Amtskollegen am Mittag im Bundeskanzleramt. In dem Gespräch sollten laut…

Im Streit um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht ein Kompromissvorschlag der SPD vor, dass der Einbau klimaschädlicher Heizungen für Bestandsbauten weiterhin erlaubt werden soll. Das berichtet…

Schwedens Energieministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Ebba Busch, drängt angesichts der Ausrichtung auf Wärmepumpen auf einen Ausbau von erneuerbaren Energien und der Atomkraft. Die Christdemokratin sagte der…

Die Pop-Rock-Band Silbermond steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Nach „Schritte“ (2019), „Nichts passiert“ (2009) und „Laut…