Autor: Ulm TV

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er wolle beim Radwegeausbau sparen. „Einspruch. Für den Radverkehr sind in erster Linie Länder und Kommunen zuständig“, sagte…

Angesichts einer Zunahme von Cyberangriffen hat die neue Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, vor einer nie dagewesenen Bedrohungslage gewarnt. „Es…

Die Sanierung der Bahn geht nach den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wie geplant voran. „Ja, wir liegen voll im Zeitplan“, sagte Wissing der „Rheinischen…

Die neue Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat in der Debatte um Regulierung von Künstlicher Intelligenz ein Label für sichere…

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht den Vorschlag der FDP, künftig verstärkt Fachkräfte, die kaum oder gar nicht Deutsch sprechen, in Kitas einzusetzen, kritisch. Die…

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Verpflichtung alle Nato-Staaten für Deutschland relativiert, künftig mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. „Es gibt…

Das Problem rechtsextremer Vorfälle an Schulen ist größer als angenommen. So ist die Zahl der gemeldeten Vorfälle in einigen Bundesländern deutlich gestiegen, wie die „Welt am…

Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). „Mittlerweile ist klar: Telegram kooperiert…

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hofft, die Parlamentsferien ohne Koalitionsstreit zu überstehen. „Ich sehe der Sommerpause mit einer gewissen Erschöpfung entgegen und will…

Der Vorstand für Erzeugung des Energiekonzerns EnBW, Georg Stamatelopoulos, warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einem Scheitern des geplanten Kohleausstiegs bis 2030. Noch in diesem Jahr…

Easyjet-Chef Johan Lundgren hält chaotische Zustände an den Flughäfen in den Sommerferien wie 2022 für möglich. „Es bleibt eine Herausforderung, und man kann ein abermaliges Chaos…

Das Umweltbundesamt (UBA) hält angesichts der Trockenheit Einschränkungen beim Wasserverbrauch für möglich. Das rechtliche Instrumentarium hierfür sei vorhanden, „Landkreise können bei Wasserknappheit sogenannte Allgemeinverfügungen erlassen, um…