Autor: Ulm TV

Die SPD verliert wieder leicht in der Wählergunst. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für den „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor. Wenn am…

Obwohl der Windenergieausbau in diesem Jahr bislang wie auch im vergangenen Jahr hinter den Zielen der Bundesregierung zurückbleibt, will die FDP die Förderung Erneuerbarer Energien beenden.…

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hält eine höhere Attraktivität der Bundeswehr für nötig, um ihre Personalprobleme zu beheben. „Wir brauchen mehr Menschen, um uns wirksam verteidigen…

In Deutschland sind die Gaspreise offenbar wieder deutlich gestiegen. Das geht aus einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten.…

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Forderungen nach Veränderungen am Rentenpaket II etwa durch einen späteren Rentenbeginn abgelehnt. „Wir werden nicht zulassen, dass das gesetzliche Renteneintrittsalter weiter…

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller (CDU) wirft der Bundesregierung vor, wichtige Gespräche um Geld für die Bildung zu verschleppen. „Der Bund verzögert seit Wochen die Verhandlungen über…

Nach Bayern droht auch Nordrhein-Westfalen mit einer Verfassungsklage gegen die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). „Der Gesetzgebungsprozess zum Krankenhauversorgungsverbesserungsgesetz hat gerade erst begonnen“, sagte die…

Die Ampel-Koalition erwägt, zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik einen Bürgerrat einzusetzen. „Wir schlagen als ersten Schritt einen Bürgerrat vor, in dem zufällig ausgewählte Menschen ihre Erlebnisse schildern…

Der Innenpolitiker Christoph de Vries (CDU) hat für einen der beiden in Bayern festgenommen mutmaßlichen russischen Spione den Entzug der doppelten Staatsbürgerschaft ins Spiel gebracht. „Wenn…

Israel führt offenbar einen Gegenschlag auf den Iran aus. Das berichten mehrere US-Medien am Freitag unter Berufung auf Regierungsangaben.Aus dem Iran kamen derweil Meldungen von Explosionen…

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet.“Auf jeden Fall, gerade dort sollte…

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im vergangenen Jahr erneut stark angestiegen. Das geht aus Zahlen hervor, die das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der Linken-Gruppe im…