Autor: Ulm TV
Die Justiz stellt sich darauf ein, künftig mehr Fälle von Antisemitismus bearbeiten zu müssen. So stockt Bayern die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET)…
Bei der Ausrichtung der Fußball-Europameisterschaft hilft auch die Bundeswehr mit. Bisher haben 37 Kommunen Amtshilfeersuchen gestellt. Davon wurden 19 gebilligt.“Die restlichen wurden zurückgezogen, abgelehnt oder befinden…
Nach dem tödlichen Anschlag von Mannheim sind die Ermittler auf eine verdächtige Audiodatei gestoßen.Einem „Spiegel“-Bericht zufolge konnten Techniker des Landeskriminalamts Baden-Württemberg auf dem Handy des Täters…
Eigenheimbesitzer mit Kindern im Haushalt sind aufgeschlossener für Investitionen in die Energiewende als Eigentümer ohne Nachwuchs im Haus. Das legt eine Umfrage der Onlineplattform Statista unter…
Der Personalbedarf der Bundeswehr ist größer als bisher bekannt. Laut der neuen Nato-Verteidigungspläne muss die Bundesregierung die Streitkräfte um Zehntausende Soldaten aufstocken. Vertraulichen Papieren des Verteidigungsministeriums…
Wenige Tage vor der Europawahl zeichnen sich im Vergleich zur Wahl 2019 deutliche Verluste für die Grünen ab, die damals ein Rekordergebnis erzielten. SPD und Union…
Der Bundestag hat eine Neuregelung zu im Ausland geschlossenen Kinderehen beschlossen. Für das entsprechende „Gesetz zum Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen“ stimmten am Freitag die Koalitionsfraktionen sowie…
Vor den Kommunalwahlen am Sonntag in neun Bundesländern warnen Kommunen und Landkreise vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. „Auch auf kommunaler Ebene sind die demokratischen Parteien…
Die Bundesregierung fürchtet, dass ein deutsches Waffenembargo gegen Israel wichtige Rüstungsprojekte der Bundeswehr gefährden würde. In einem Schriftsatz für das Verwaltungsgericht Berlin argumentiert die Regierung, das…
Die Arbeitslosenrate in den USA ist im April auf 4,0 Prozent gestiegen, nach 3,9 Prozent im Vormonat. Mit insgesamt 6,6 Millionen Arbeitslosen lag die Zahl der…
Am Rande der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie haben sich die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs…
Kurz vor den Kommunalwahlen am Sonntag in neun Bundesländern haben sich einige CDU-Landesverbände offen gezeigt für eine gemeinsame Mehrheitsbildung mit der AfD auf kommunaler Ebene.Gordon Hoffmann,…
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