Autor: Ulm TV

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen Rekordwert geklettert. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am…

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die im Cannabis-Gesetz verankerte Möglichkeit, gemeinschaftlich und nicht-gewerblich Cannabis in Vereinen oder Genossenschaften anzubauen. „Mit den Anbauvereinigungen machen wir langfristig die…

Die vor rund sechs Monaten per Trägerraketen ins All geschossenen Aufklärungssatelliten der Bundeswehr vom Typ „SARah“ sind möglicherweise wegen eines technischen Defekts in Zukunft nicht mehr…

Die Ampel-Koalition streitet über die vereinbarte Neuberechnung des Existenzminimums für Kinder. Wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, fordert die FDP in den…

Zur Finanzierung der Energie- und Wärmewende schlägt der Deutsche Städtetag einen Fonds vor, in den neben staatlichen auch private Investoren einzahlen sollen.“Angesichts der Riesensummen, die Energie-…

Der Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan, übt angesichts des Debakels bei der Europawahl deutliche Selbstkritik. „Keine Frage: Es ist scheiße gelaufen, da kann man nicht drumrum…

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wirft der SPD vor, die von der Ampel beschlossene Verlängerung der Mietpreisbremse zu verhindern. „Ich wundere mich schon, dass gerade die SPD-Seite…

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) warnt vor einem „Anreiz“ für eine gewaltbereite Migration, falls ausländische Straftäter vor ihrer Abschiebung nicht zumindest einen Teil einer Strafe in einem…

SPD-Chefin Saskia Esken ist im Ringen um den neuen Bundeshaushalt von der Forderung nach einem erneuten Aussetzen der Schuldenbremse abgerückt – sie pocht aber weiter auf…

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Bundesregierung aufgefordert, nach der Sommerpause einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Bürgergeldsanktionen bei Schwarzarbeit vorzulegen. „Wer in Not gerät, arbeitslos wird und…

Gut vier Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA haben sich der amtierende Präsident Joe Biden und sein Vorgänger Donald Trump das erste Fernsehduell in diesem…

Steffen Kampeter, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes (BDA), lobt den Vorschlag der griechischen Regierung zum Angebot einer Sechs-Tage-Woche bei Lohnzuschlägen von 40 Prozent. „Wer Wohlstand und soziale Stabilität…