Autor: Ulm TV

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten auf ganzer Linie gescheitert, nachdem das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union im Bundestag abgelehnt wurde.“Als Kanzlerkandidat hat…

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat sich für eine verteidigungsfähige, aber keine kriegstüchtige Bundeswehr ausgesprochen. „Wir müssen die Bundeswehr so ausrüsten, dass sie unser Land verteidigen kann“, sagte…

Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht in der jüngsten Bundestagsmehrheit für einen Unions-Antrag mithilfe der AfD zur Migrationspolitik einen „Dammbruch“.“Das erste Mal seit 1949 haben demokratische…

Die Grünen-Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann schließen einen erneuten gemeinsamen Fraktionsvorsitz nach der Bundestagswahl nicht aus.Auf die Frage, ob sie zusammen wieder an der Spitze…

Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann trauen Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz zu, nach der Bundestagswahl sein Versprechen zu brechen, keine Regierungskoalition mit der AfD zu bilden.“Wir…

Nach dem Vorstoß von Friedrich Merz (CDU) zu Zurückweisungen an den deutschen Grenzen hat der griechische Migrationsminister Nikolaos Panagiotopoulos vor einem deutschen Alleingang gewarnt. „Dies ist…

CDU-Chef Friedrich Merz ist skeptisch hinsichtlich der Forderung der CSU nach einer Erhöhung der Mütterrente.“Ich verstehe das Anliegen der CSU. Nur müssen wir auch zur Kenntnis…

CDU-Chef Friedrich Merz hat mehr finanzielle Anreize für die Nutzung der elektronischen Patientenakte gefordert.“Ich fände es klug, wenn wir den Menschen einen ökonomischen Anreiz geben, das…

Die internationale Schifffahrt schaut mit Anspannung auf die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump nach dessen Äußerungen über Ansprüche der USA auf den Panamakanal. „Der Panamakanal…

Der CDU-Politiker Armin Laschet sieht trotz der erstmaligen Mehrheit im Bundestag für einen Unions-Antrag durch AfD-Stimmen keine Zusammenarbeit der Partei. „Die Brandmauer zur AfD steht klipp…

Über der US-Bundeshauptstadt Washington ist am Donnerstag ein Passagierflugzeug mit einem Helikopter der US-Armee zusammengestoßen. Das Flugzeug der American Airlines mit 64 Personen an Bord ist…

Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich im Reinen gezeigt mit ihrer Entscheidung, vom Parteivorsitz zurückzutreten. „Das war natürlich eine große Angst, die ich hatte“, sagte…