Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Myanmar für Völkermord an den Rohingya verantwortlich gemacht. Nach dem Urteil beging das Land bei Militäreinsätzen im Jahr 2017 im nördlichen Rakhine-Staat schwere Verbrechen mit dem Ziel, einen wesentlichen Teil der muslimischen Minderheit zu zerstören.
Das Gericht verpflichtete Myanmar unter anderem, die sichere Rückkehr geflohener Rohingya zu ermöglichen, Entschädigung zu leisten sowie Verdächtige zu verfolgen. Für Menschen in Ulm und Umgebung ist die Entscheidung vor allem ein Signal: Auch Staaten können vor dem höchsten UN-Gericht für Verstöße gegen die Völkermordkonvention rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
Menschenrechtsorganisationen begrüßten das Urteil als wichtigen Schritt für die Anerkennung der Opfer. Myanmar hatte die Vorwürfe im Verfahren zurückgewiesen. Die Regierung erklärte, das Militär sei nach Angriffen einer Rohingya-Gruppe gegen Aufständische vorgegangen.
Ob die Vorgaben umgesetzt werden, hängt nun von Myanmar und internationalem Druck ab. Der Gerichtshof verurteilt Staaten, nicht einzelne Verantwortliche.


