Bärbel Bas legt ihre Ämter als Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie als Co-Vorsitzende der SPD nieder. Sie begründete den Schritt am Montag mit einer schweren persönlichen Belastung nach einem Todesfall in ihrer Familie. Bas bleibt Mitglied des Bundestags.
Für Menschen in Ulm und der Region ist der Wechsel vor allem mit Blick auf Bundespläne zu Rente und Arbeitsmarkt wichtig. Das Arbeitsministerium verantwortet Gesetze, die Beschäftigte, Betriebe und Sozialversicherungen betreffen. Die Vorhaben dürften nun zunächst von der Frage überschattet werden, wer das Haus führt.
Bas kritisierte zugleich öffentliche Angriffe auf sie, auch aus Reihen des Koalitionspartners. Politiker der Union hatten ihr dagegen vorgehalten, Entwürfe für Reformen, etwa bei der Rente, zu spät vorzulegen und Vorhaben auszubremsen.
Kanzler Friedrich Merz soll nun über ihre Entlassung aus dem Ministeramt entscheiden. Die SPD muss außerdem klären, wer den frei gewordenen Vorsitz übernimmt. SPD-Co-Chef Lars Klingbeil zeigte Verständnis für den Rückzug.
