Die „Talentfilmförderung“ von Bund und Ländern kann ab Januar 2026 in Kraft treten. Eine entsprechende Richtlinie des Kuratoriums junger deutscher Film wurde am Mittwoch veröffentlicht.Insgesamt 7,85…
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) mehr Einsatz gefordert. „Wir kümmern uns in dieser Koalition jeden Tag darum, dass Arbeitsplätze in diesem Land…
Das öffentliche Gelöbnis zum 70. Jahrestag der Bundeswehr vor einem Monat hat mehr als eine halbe Million Euro gekostet. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums…
Das Gericht der Europäischen Union hat eine Wettbewerbsstrafe der EU-Kommission gegen den Chiphersteller Intel weiter reduziert. Die ursprüngliche Strafe von 376 Millionen Euro wurde auf 237…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine zentrale Klausel bei Riester-Verträgen gekippt.Eine Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer fondsgebundenen Rentenversicherung, die den Versicherer zur nachträglichen Herabsetzung der monatlichen…
Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass Jobcenter nach einer Anweisung der Bundesagentur für Arbeit Bürgergeldbezieher ohne ausreichende Deutschkenntnisse mit Kindern unter drei Jahren nicht zu Sprach- und Integrationskursen…
Das Bundesfinanzministerium hat erleichtert auf das Urteil des Bundesfinanzhofs zur Grundsteuer reagiert.“Dieses Urteil bestätigt die Auffassung des Bundesministeriums der Finanzen“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am…
Der Kölner TV-Sender RTL will kommendes Jahr eine neue Höchstmarke bei den Abonnenten erreichen. Bis Ende 2026 wolle man mit RTL+ rund acht Millionen zahlende Kunden…
Ein Gutachten des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) übt massive Kritik am künftigen Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz, welches Planungsverfahren rund um Autobahnen und Fernstraßen vereinfachen soll. Das Rechtsgutachten,…
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in den laufenden Verhandlungen über eine Erweiterung der Europäischen Union eine wichtige Rolle für Kroatien.“Kroatien spielt dabei allein aufgrund seiner geopolitischen…
10.12.2025 – 13:21 Polizeipräsidium Ulm POL-UL: (UL) Blaustein – Transporter in Flammen Am frühen Mittwochmorgen rückte die Feuerwehr zu einem Brand bei Blaustein aus. Ulm (ots)Kurz…
Die Bundesregierung sieht die Entscheidung, ob in der Ukraine bald Wahlen stattfinden, allein bei den Ukrainern.Die Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dass Wahlen unter Umständen…
