Jahr: 2023
Am Dienstag hat der Dax nach einem durchwachsenen Tag nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.153 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent…
Ilya Ponomarev, Vertreter der Rebellen in der russischen Region Belgorod nahe der Grenze zur Ukraine, hat die Darstellung des Kreml zurückgewiesen, dass die Kämpfer der „Koalition…
Die Bundesregierung will mit einer Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes die Digitalisierung der Verwaltung forcieren und dabei für die Bürger ein digitales Postfach schaffen. Nach langen Diskussionen hat…
In den Niederlanden haben die Behörden einen illegalen IPTV-Dienst zerschlagen, der über eine Million Nutzer in Europa bedient haben soll. Das teilte Europol am Dienstag mit.…
Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof hat am Dienstag Haftbefehle gegen zwei weitere Personen aus dem Reichsbürger-Milieu in Vollzug gesetzt. Die Beschuldigten seien der Mitgliedschaft in einer terroristischen…
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU), kritisiert Annalena Baerbock (Grüne) wegen einer weiteren Verzögerung bei der Nationalen Sicherheitsstrategie scharf. „Die erneute Verschiebung der Kabinettsbefassung…
In Polen und anderen EU-Ländern ist die Ausbildung ukrainischer Piloten an F16-Kampfjets angelaufen. Das teilte der Hohe Repräsentant der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell,…
Die fortgesetzte Hängepartie der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz ist in der deutschen Klimabewegung auf Kritik gestoßen. „Klimaschutz beginnt auch zu Hause, und das Gebäudeenergiegesetz schafft die wirksamen…
Eine Mehrheit der Bundesbürger unterstütze die Pläne einiger Bundesländer, Klimaaktivisten mehrere Tage ohne Haftbefehl in Gewahrsam zu nehmen, um Wiederholungstaten zu verhindern. 52 Prozent der Bundesbürger…
Eigentümer und Mieter in Mehrfamilienhäusern sollen demnächst Anspruch darauf haben, eine Mini-Solaranlage am Balkon zu montieren. Das geht aus einem Gesetzentwurf der Bundesregierung hervor, über den…
Grünen-Chefin Ricarda Lang spricht sich mit Blick auf die Pflegereform für eine bessere Finanzausstattung und eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. „Pauschale Beitragserhöhungen werden bei einem kleinen Brutto…
Die Grünen und die FDP verlieren in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv büßen sie…
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