Die CDU muss einem Medienbericht zufolge in den Jahren 2023 und 2024 insgesamt 18 Millionen Euro einsparen. Die Sparpläne, die die Vereinigungen der Partei wie die…
Zum Abschluss des 33. Spieltags der 2. Bundesliga haben sich der 1. FC Nürnberg und Hansa Rostock torlos getrennt. Damit haben die Rostocker den Klassenerhalt sicher,…
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Ukraine-Beschlüsse des G7-Gipfels in Hiroshima als unzureichend kritisiert. „Es wäre nur folgerichtig gewesen, wenn die…
Im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz hat die FDP irritiert auf Forderungen der Grünen nach mehr Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert. „Es ist bemerkenswert, wenn…
An den anstehenden Feierlichkeiten anlässlich des 160-jährigen Bestehens der SPD wird der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht teilnehmen. Das sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der „Rheinischen Post“.…
Das Bauministerium von Klara Geywitz (SPD) will Verzögerungen beim umstrittenen Heizungsgesetz verhindern. „Der Gesetzentwurf wurde im Kabinett einstimmig beschlossen und befindet sich nun im parlamentarischen Verfahren“,…
Der Zentralrat der Juden zeigt Verständnis für die ablehnenden Reaktionen auf den Auftritt von Kultur-Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) beim Festival „Jewrovision“ in Frankfurt/Main. „Bei der Jewrovision…
Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) will mit einer Verschärfung des Tierschutzgesetzes den Schutz von Nutz- und Haustieren verbessern. „Der Koalitionsvertrag benennt konkrete Vorhaben, um den Tierschutz zu…
Die Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrates, Astrid Hamker, widerspricht jeglichen Steuererhöhungsplänen in ihrer eigenen Partei. „Steuererhöhungen passen nicht zur DNA der CDU, wir lehnen Steuererhöhungen ab“, sagte Hamker…
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schließt Verhandlungen mit den Aktivisten der „Letzten Generation“ aus. „Ich will beschleunigte Verfahren für die Klimakleber einführen, damit wir hier…
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hält einen möglichen Fall der seit Monaten umkämpften ukrainischen Stadt Bachmut für nicht kriegsentscheidend. „Eine operative oder gar strategische Bedeutung hat…
Die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird von deutschen Unternehmen mehrheitlich weiterhin als Hindernis für Wachstum und Wohlstand in der digitalen Welt wahrgenommen. Das ist das Ergebnis einer…
