Jahr: 2023

Wenige Tage vor Beginn der fünften und letzten Synodalversammlung hat die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, das Verhalten des Vatikans zum Reformkurs…

Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes haben die russischen Truppen in der Ukraine zuletzt immer häufiger auf Nahkämpfe gesetzt. Darauf deuteten Aussagen von eingezogenen russischen Reservisten hin,…

Vor Beginn der Kabinettsklausur in Meseberg hat DIHK-Präsident Peter Adrian der Ampel-Regierung „Planwirtschaft“ vorgeworfen. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf ein aktuelles Schreiben Adrians an…

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sieht gute Chancen, das Verbot für Verbrennermotoren auf EU-Ebene mit einer Ausnahme für E-Fuels zu versehen. Dass CO2-neutrale Kraftstoffe in Deutschland erlaubt würden,…

Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß spricht sich für die Einrichtung eines internationalen Sondertribunals zur Strafverfolgung im Ukraine-Krieg aus. Ein solches Tribunal könnte den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)…

Die EU plant einen Einsatz in Moldawien. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf mehrere ranghohe informierte EU-Diplomaten berichtet, soll demnach „im Frühsommer“ im Rahmen…

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat vor der Kabinettsklausur der Bundesregierung die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition positiv bewertet. „Wir arbeiten fachlich gut und effizient“, sagte er den…

Der lettische Ministerpräsident Krisjanis Kariņs fordert eine Anhebung des Zwei-Prozent-Ziels bei den Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten. „Wir sollten bereits jetzt über ein neues Ziel reden, 2,5 Prozent…