Monat: Mai 2023

Nach Überlegungen zur Gründung einer neuen Partei hat Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht den Vorwurf eines unfairen Umgangs mit ihrer bisherigen Partei zurückgewiesen. „Niemand würde über eine Neugründung…

Die Union fordert eine Gebühr in Höhe von 20 Euro für Patienten, die ohne vorherige telefonische Ersteinschätzung die Notaufnahme aufsuchen. Dadurch würden Rettungsdienste und Notfallambulanzen spürbar…

Der Deutsche Landkreistag hat enttäuscht auf die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens zur Flüchtlingspolitik reagiert. „Mit einer Vertagung drängender Probleme können die Landkreise nicht wirklich zufrieden sein“, sagte…

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Bund-Länder-Runde zur Flüchtlingspolitik am Mittwochabend im Kanzleramt als „Enttäuschungsgipfel“ bezeichnet. Die Bundesregierung habe Monate Zeit gehabt,…

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.488 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2…

Der Vize-Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), hat die abschließende Entscheidung zum Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco bei einem Container-Terminal der Hamburger Hafen und…

Bund und Länder haben sich beim sogenannten „Flüchtlingsgipfel“ im Bundeskanzleramt darauf geeinigt, die Finanzierung der Flüchtlingskosten neu zu regeln. „Der Bund wird für das Jahr 2023…

Die Lage im Nahost-Konflikt hat sich am Mittwoch erneut zugespitzt. Bereits am Dienstag hatte Israel Ziele im Gaza-Streifen bombardiert und dabei nach eigenen Angaben den Anführer…

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat sich skeptisch hinsichtlich der Chancen für eine schnelle Reform der Flüchtlings- und Asylpolitik der Europäischen Union…

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat AfD-Politiker Björn Höcke scharf kritisiert. Wenn er Höcke sprechen höre, „dann sehe ich manchmal einen Goebbels vor mir“, sagte Gauck…

Die Bundesregierung will dem chinesischen Staatsunternehmen Cosco den Erwerb eines Anteils des Containerterminals Tollerort im Hamburger Hafen weiterhin nur in Teilen untersagen. Die Bundesregierung habe den…

In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 14, 23, 25, 44, 49,…