Monat: Mai 2023

In den Reihen der Grünen regt sich Protest gegen die beim Flüchtlingsgipfel beschlossenen Regelungen zur Verschärfung der Migrationspolitik. „Das Ergebnis aus der MPK überschreitet alle roten…

Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, spricht sich für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz nach dem Vorbild von ChatGPT in Kliniken aus. Solche großen Sprachmodelle…

Die Lieferengpässe bei den Einzelhändlern von Lebensmitteln haben im April weiter nachgelassen. Das geht aus einer Umfrage des Ifo-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im…

Die Zahl der Straftaten an Schulen in Niedersachsen hat nach einem Rückgang während der Corona-Zeit wieder zugenommen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine…

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Einigung beim sogenannten Flüchtlingsgipfel gelobt. Diese zeige, „dass alle staatlichen Ebenen gemeinsam ihrer großen humanitären Verantwortung gerecht werden“, sagte sie…

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat das Auslaufen der telefonischen Krankschreibung nach dem Ende der Corona-Maßnahmen verteidigt. „Bei Corona war das zu verantworten, aber generell finde ich…

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht zumindest kurzfristig eine Entspannung bei knappen Medikamenten. Er habe vom Großhandel die Rückmeldung, dass dieser in der Lage sei, die knappen…

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat die NRW-Landesregierung dazu aufgefordert, die Anhebung der Besoldung für die Lehrer an den Grundschulen und der Sekundarstufe I auf das…

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt heftig kritisiert, dass sich Bund und Länder für Asylverfahren an den Außengrenzen einsetzen. „Pro Asyl ist…

Finnland fühlt sich nach der Aufnahme in die Nato nicht durch Russland bedroht. „Die militärischen Aktivitäten der Russen nahe der Grenze zu Finnland haben nicht nennenswert…

Vor der für Donnerstag geplanten Bekanntgabe der Steuerschätzung haben der Steuerzahlerbund und Opposition die Bundesregierung vor neuen Schulden gewarnt. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) sagte der…

Der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner, der 2017 für mehrere Monate in der Türkei in Haft saß, hofft darauf, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan bei der kommenden Präsidentschaftswahl…