Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat sich besorgt über die steigende Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr geäußert. Es zeige sich, „dass beim Thema…
Ein polnisches Gericht kann nach Meinung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) für die Klage eines Polen gegen einen deutschen Verlag wegen Persönlichkeitsverletzung zuständig sein -…
Ein 75-Jähriger ist in Salzgitter bei einem Rettungsversuch für seinen ins Eis eines Sees eingebrochenen Hund ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt…
In einem am Dienstag begonnenen Prozess gegen einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt hat die Verteidigung des Angeklagten ein Geständnis angekündigt. Ihr Mandant sei außerdem bereit,…
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) hat in Sachsen zwischen 2014 und 2019 insgesamt 712 antisemitische Vorfälle erfasst. Mit 55 Prozent ereignete sich mehr als die…
Die Bundesregierung hat eine überwiegend positive Zwischenbilanz der im September 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive gezogen. „Die Bilanz kann sich aus meiner Sicht wirklich sehen lassen“, sagte Bundeskanzlerin Angela…
Zum Start der digitalen Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz hat es am Dienstag bundesweite Protestaktionen mit einem Schwerpunkt in Köln gegeben. Vor dem Kölner Dom wird drei…
Der britische Premierminister Boris Johnson hat den Klimawandel als eine der größten Bedrohungen für den Frieden und die Sicherheit in der Welt bezeichnet. Im Gegensatz zu…
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Verschiebung der kostenlosen Corona-Schnelltests „schwerwiegendes Versagen“ vorgeworfen. Der Minister und die Bundesregierung hätten „schon längst die…
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist verärgert über die Verschiebung der kostenlosen Corona-Schnelltests. Es sei zum wiederholen Mal so, dass von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)…
Zehn Jahre nach dem Reaktorunglück im japanischen Fukushima sieht das Bundesamt für Strahlenschutz die Katastrophe als wichtige Wegmarke auch für Deutschland. Diese habe gezeigt, „dass Kernkraft…
In Rheinland-Pfalz hat die Polizei einen seit mehr als drei Wochen vermissten 13-Jährigen tot am Ufer eines Flusses gefunden. Die Umstände ließen keinen Zweifel daran, dass…
