Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben in einer gemeinsamen Erklärung die iranischen Pläne zur Ausweitung des Atomprogramms deutlich kritisiert. Die Ankündigung Teherans, weitere Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage in Natanz zu installieren, sei “zutiefst Besorgnis erregend”, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin.
Zudem sei “mit großer Sorge” das kürzlich vom iranischen Parlament verabschiedete Gesetz zur Kenntnis genommen worden, durch das Irans Atomprogramm deutlich ausgeweitet würde. Der Gesetzentwurf sieht auch vor, den Zugang für Inspektionen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) einzuschränken.
Die iranischen Maßnahmen würden gegen das 2015 unterzeichnete Atomabkommen verstoßen, erklärten die drei europäischen Staaten in ihrer gemeinsamen Erklärung weiter. Sie forderten den Iran auf, diese Maßnahmen nicht umzusetzen, wenn er “Raum für Diplomatie” aufrecht erhalten wolle.
Mit dem Vertrag über das iranische Atomprogramm sollte sichergestellt werden, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Dafür wurden der Islamischen Republik Lockerungen der Sanktionen zugesagt.
Unter US-Präsident Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgetreten. Seither verhängte Washington zahlreiche neue Sanktionen gegen Teheran, der Iran rückte seinerseits schrittweise von dem Vertrag ab. Unter dem neugewählten US-Präsidenten Joe Biden gab es zuletzt Aussichten auf eine Wiederannäherung.
Seit dem tödlichen Anschlag auf den hochrangigen Atomphysiker Mohsen Fachrisadeh in der Nähe von Teheran hat sich der Konflikt mit dem Iran aber erneut zugespitzt. Teheran beschuldigte vor allem Israel, für den Angriff verantwortlich zu sein.
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