Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Adventsbotschaft Hoffnung auf die Überwindung der Corona-Krise gemacht. “Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht nehmen”, schrieb Steinmeier in einem Brief an die Bürger, den die “Bild am Sonntag” veröffentlichte. Wie Steinmeier rief auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Geduld auf. “Zeigen wir Menschen weiter, was in uns steckt”, sagte Merkel in ihrem Video-Podcast.
Steinmeier betonte, zwar sei in der nun begonnenen Adventszeit immer noch Verzicht gefragt auf viele Traditionen wie Weihnachtsfeiern, gemeinsames Singen oder Weihnachtsmarktbesuche. “Aber wir können trotzdem voller Zuversicht sein”, schrieb der Bundespräsident. “Denn die Fortschritte in der medizinischen Forschung geben Hoffnung, dass die Pandemie nicht dauerhaft unseren Alltag beherrschen wird.”
Merkel hob in ihrem aktuellen Podcast die herausragenden Forschungsleistungen und die tägliche Anstrengung aller Bürger zur Bekämpfung der Pandemie hervor. “Wir können durchaus stolz darauf sein, wozu wir in den vergangenen zehn Monaten seit Beginn der Pandemie in der Lage waren”, sagte die Kanzlerin. “Jede und jeder einzelne von uns – und wir als Gemeinschaft.”
Die Regierungschefin fügte hinzu: “Zeigen wir Menschen weiter, was in uns steckt, indem wir uns auch jetzt – im Winter, vor Weihnachten, zum Jahreswechsel – an die Regeln halten, die für uns alle gelten. Weil wir erleben werden, dass es sich lohnen wird. Weil wir so gemeinsam stärker sein werden als das Virus.”
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht derweil nach jetzigem Stand davon aus, dass der erste Anti-Corona-Impfstoff Mitte Dezember zugelassen wird. Dieser Zeitpunkt sei absehbar, sagte Spahn dem Bayerischen Rundfunk im Interview der Woche auf B5 aktuell.
In der Debatte über eine stärkere Kostenbeteiligung der Bundesländer an staatlichen Corona-Ausfallhilfen für die Wirtschaft äußerten sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Amin Laschet (CDU) skeptisch. Söder sagte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union, er könne sich “im Moment nicht vorstellen, dass die Länder wahnsinnig viel mehr schultern können”.
Auch Laschet verwies im Deutschlandfunk darauf, die Bundesländer hätten “Milliarden ausgegeben, und da ist es nicht ganz fair zu sagen, die Länder tun gar nichts”. Laschet plädierte zugleich dafür, im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus am Ziel eines Inzidenzwerts von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche festzuhalten. “Das muss das Ziel bleiben”, sagte der CDU-Politiker.
Den Inzidenzwert von 50 hatte Merkel am Mittwoch nach den Spitzenberatungen von Bund und Ländern zur Corona-Krise als Ziel der Maßnahmen genannt. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) äußerte allerdings Zweifel daran, ob dieses Ziel erreichbar ist. “Ich kann auch nicht ausschließen, dass wir das Ziel nicht erreichen”, sagte Bouffier den Funke-Zeitungen.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hält es derweil für wahrscheinlich, dass die geltenden Corona-Beschränkungen noch einmal verschärft werden müssen. “Für Weihnachten und Silvester ist es sehr ehrgeizig, schon jetzt Lockerungen zu versprechen”, sagte Brinkhaus mit Blick auf die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse der “Passauer Neuen Presse”. “Gerade für Silvester ist das äußerst ambitioniert.”
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stimmte die Bürger auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis ins Frühjahr ein. “Wir haben drei bis vier lange Wintermonate vor uns”, sagte Altmaier der “Welt”. “Deshalb kann man leider keine Entwarnung geben: Es kann sein, dass die Beschränkungen auch in den ersten Monaten 2021 bestehen bleiben.”
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