US-Präsident Donald Trump hat erstmals die Räumung seines Amtssitzes unter dem Vorbehalt zugesagt, dass das Wahlkollegium den Demokraten Joe Biden Mitte Dezember zum neuen Präsidenten bestimmt. “Sicher werde ich das tun. Und Sie wissen das”, sagte Trump am Donnerstag auf die Frage, ob er das Weiße Haus übergeben werde, sollten die Wahlleute den Sieg seines Herausforderers bestätigen. Der abgewählte Präsident fügte jedoch hinzu, dass das Electoral College in dem Fall einen “Fehler” begehen würde.
Trump, der am Donnerstag erstmals seit der Präsidentenwahl am 3. November Fragen von Journalisten beantwortete, weigert sich weiterhin, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptete erneut, dass es bei der Abstimmung “massiven Betrug” gegeben habe. Die Wahlinfrastruktur in den USA sei wie in einem “Dritte-Welt-Land”, sagte Trump.
Auch wenn das Wahlkollegium Biden am 14. Dezember zum neuen Präsidenten bestimmen sollte, wäre es für ihn eine “sehr schwierige Sache”, seine Niederlage einzuräumen, sagte Trump. “Ich denke, es werden noch viele Dinge passieren bis zum 20. Januar”, fügte er mit Blick auf den Termin zur Vereidigung des neuen Präsidenten hinzu.
In den USA wird der Präsident nicht direkt durch die Wähler, sondern durch ein Kollegium von Wahlleuten gewählt, die dem sogenannten Electoral College angehören. Das Wahlkollegium setzt sich aus 538 Wahlleuten zusammen. Sie werden am 14. Dezember in ihren Bundesstaaten ihre Stimmen abgeben. Für den Einzug ins Weiße Haus sind mindestens 270 der 538 Stimmen erforderlich.
Biden kommt durch den Urnengang vom 3. November auf 306 Wahlleute – Trump auf 232. Trotz des deutlichen Vorsprungs weigert sich Trump seit Wochen, Bidens Sieg anzuerkennen. Er spricht ohne Beweise von angeblichem massiven Wahlbetrug.
Wahlverantwortliche auch von Trumps Republikanern weisen die Vorwürfe zurück, Behördenvertreter sprechen angesichts der Kampagne des Trump-Lagers von der “sichersten Wahl der US-Geschichte”. Der scheidende Präsident verhinderte auch wochenlang die Übergabe der Amtsgeschäfte an Biden, eher er seine Blockade Anfang der Woche vaufgab.
Am Donnerstag kündigte Trump an, Ende kommender Woche in den Bundesstaat Georgia zu reisen, um die republikanischen Kandidaten bei Stichwahlen um zwei Senatsposten zu unterstützen, die über die Mehrheit in der Kongresskammer entscheiden.
Die Kongresswahl war am 3. November parallel zur Präsidentschaftswahl abgehalten worden. Bisher hatten Trumps Republikaner im Senat eine Mehrheit von 53 Sitzen. Sollten die Republikaner ihre Mehrheit im Oberhaus verteidigen, würde dies dem gewählten Präsidenten Biden das Regieren erheblich erschweren.
© Agence France-Presse
