Die 16 Bundesländer sind sich offensichtlich einig über eine Verlängerung der Corona-Einschränkungen. Es sei “ein Papier entwickelt” worden mit Maßnahmen, “die wir gemeinsam umsetzen wollen”, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag im ARD-“Morgenmagazin”. Am Abend zuvor hatten die Ministerpräsidenten in einer Videokonferenz über das Vorgehen beraten.
Müller sprach mit Blick auf diese Konferenz von einer “guten Zusammenarbeit”. Zwar könne es noch “ein paar kleinere Änderungen geben”, im Grundsatz dürfte es aber bei den Vereinbarungen vom Montagabend bleiben. Diese sollen nun am Mittwoch in Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einfließen. Auch an diesem Dienstag soll es weitere Konsultationen geben.
Für die Weihnachtszeit stellte Müller begrenzte Lockerungen der Einschränkungen in Aussicht: “Wir wollen ein Stück mehr ermöglichen als in der Zeit vor Weihnachten”, denn es sei für viele Menschen “eine wichtige Familientradition”, zum Fest zusammenzukommen.
“Wir wollen ein “Weihnachten, das man auch mit den Großeltern, mit den Enkeln feiern kann”, sagte Müller. Dabei solle allerdings im Grundsatz eine Obergrenze von zehn Personen gelten. Kinder sollten dabei jedoch nicht mitgezählt werden.
Zugleich werde weiter zur Vorsicht gemahnt. “Es muss allen bewusst sein, in welcher Krisensituation wir uns befinden”, sagte dazu Müller. Daher gebe es auch an alle Menschen “den Appell, genau zu überprüfen, ob es nicht auch möglich ist, Weihnachten in einer etwas kleineren Runde diesmal zu verbringen”, insbesondere ohne zusätzliche Einladungen an Freunde oder entferntere Verwandte.
Zum Thema Schule bekräftigte Müller: “Wir wollen, soweit es geht, den Präsenzunterricht aufrechterhalten.” Dies gelte besonders für die unteren Jahrgänge, wo der Unterricht auch aus sozialen Gründen besonders wichtig sei.
Bei den älteren Schülerinnen und Schülern könne man etwas flexibler sein, zum Beispiel mit Blick auf einen Hybridunterricht mit einer Kombination aus Präsenz und digitalen Angeboten. Für diese oberen Jahrgänge solle auch eine generelle Maskenpflicht empfohlen werden.
Müller räumte allerdings ein, dass die Lage in den verschiedenen Bundesländern und in den Schulen oft auch zwischen den Jahrgängen unterschiedlich sei. Daher solle auch ein differenziertes Vorgehen möglich sein. Müller ist derzeit amtierender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.
Bereits vor den Beratungen am Montagabend hatte sich abgezeichnet, dass die geltenden Einschränkungen zunächst bis mindestens zum 20. Dezember verlängert werden sollen. Dabei dürften auch die geltenden Kontaktbeschränkungen noch einmal verschärft werden. Die Rede war von Treffen von nur noch bis zu fünf Personen.
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