Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist Medienberichten zufolge als erster Regierungschef in der Geschichte seines Landes nach Saudi-Arabien gereist und hat dort geheime Gespräche mit Kronprinz Mohammed bin Salman geführt. An den Treffen am Sonntag nahmen laut einem Bericht des Radiosenders Kan auch US-Außenminister Mike Pompeo sowie der israelische Geheimdienstchef Jossi Cohen teil. Stunden nach Erscheinen der Berichte gab Saudi-Arabien ein Dementi aus: Kronprinz Mohammed habe sich lediglich mit US-Vertretern getroffen, erklärte Außenminister Faisal bin Farhan per Twitter.
Der Sender Kan berichtete unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter, Netanjahu und Mossad-Chef Cohen seien am Sonntag nach Saudi-Arabien geflogen. In der Planstadt Neom am Roten Meer hätten sie den Kronprinzen und Pompeo getroffen.
Laut dem bekannten israelischen Journalisten Barak Ravid flog die israelische Delegation mit einer Privatmaschine des Unternehmers Udi Angel nach Saudi-Arabien. Ravid zitierte Flugdaten, nach denen Angels Maschine am Sonntagabend gegen 20.00 Uhr (Ortszeit) nach Neom geflogen und fünf Stunden später von dort nach Israel zurückgekehrt sei.
Netanjahus Büro äußerte sich zunächst nicht zu den Berichten. Pompeo bestätigte, dass er im Rahmen seiner Reise durch den Nahen Osten und die Golfregion in Neom gewesen sei und “konstruktive” Gespräche mit Kronprinz Mohammed geführt habe. Im Online-Dienst Twitter schrieb er, die Partnerschaft zwischen den USA und Saudi-Arabien im sicherheits- und wirtschaftspolitischen Bereich sei “stark”. Gemeinsam wolle man dem “schädlichen Einfluss des Iran in der Golfregion” entgegentreten. Vergangene Woche hatte Pompeo Israel besucht und dort unter anderem auch Gespräche mit Netanjahu geführt.
Israel und Saudi-Arabien unterhalten keine diplomatischen Beziehungen. Nach der kürzlich erfolgten Unterzeichnung der von Washington vermittelten Normalisierungsabkommen zwischen Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain war darüber spekuliert worden, ob weitere arabische Staaten bald die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel beschließen würde. Eine offizielle Anerkennung durch das regionale Schwergewicht Saudi-Arabien wäre für Israel ein enormer Erfolg.
Saudi-Arabien hat bisher stets erklärt, dass die Beilegung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern Voraussetzung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel sei. Experten vermuten jedoch, dass der Wahlsieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl in Riad zu einem Umdenken geführt haben könnte – vor allem mit Blick auf den gemeinsamen Erzrivalen Teheran. Wie in Israel befürchten in Saudi-Arabien viele, dass die USA unter Biden wieder in das Atomabkommen mit dem Iran eintreten könnten, das der scheidende US-Präsident Donald Trump 2018 einseitig aufgekündigt hatte.
Trumps Politik des “maximalen Drucks” gegenüber dem Iran hatte in Saudi-Arabien und in Israel viel Zustimmung gefunden. US-Medienberichten zufolge soll Trump sogar noch nach der Wahl in den USA einen Militäreinsatz im Iran erwogen haben. Darauf angesprochen soll Pompeo gegenüber Journalisten in Abu Dhabi gesagt haben, der US-Präsident habe “immer das Recht zu tun, was nötig ist, um die Sicherheit der Amerikaner zu gewährleisten”. Kritiker werfen Trump vor, die Spannungen mit dem Iran so sehr verschärfen zu wollen, dass Biden eine Wiederaufnahme des Dialogs mit Teheran praktisch unmöglich gemacht wird.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kam derweil am Montag in Berlin mit seinen Amtskollegen aus Großbritannien und Frankreich zu zuvor nicht angekündigten Beratungen über den Iran zusammen. Dabei sollte es nach Angaben des Auswärtigen Amtes vor allem um das Atomabkommen mit dem Iran gehen.
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