US-Außenminister Mike Pompeo hat die Israel-Boykott-Kampagne BDS als “antisemitisch” verurteilt und Maßnahmen der US-Regierung gegen die beteiligten Organisationen angekündigt. Bei seinem Besuch in Israel sagte Pompeo am Donnerstag, es würden “umgehend” Maßnahmen gegen die “globale anti-israelische BDS-Kampagne” ergriffen. Er trat in Jerusalem an der Seite des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu auf. Pompeo wird im Tagesverlauf als erster US-Außenminister die von Israel besetzten Golanhöhen besuchen.
“Wir wollen an der Seite aller anderen Nationen stehen, die die BDS-Bewegung als das Krebsgeschwür anerkennen, das sie ist”, sagte Pompeo. “Wir werden umgehende Maßnahmen ergreifen, um Organisationen zu identifizieren, die sich am hasserfüllten BDS-Verhalten beteiligen und die Unterstützung der US-Regierung für solche Gruppen entziehen”, fügte der US-Außenminister hinzu.
Zu seinem Besuch der besetzten Golanhöhen sagte Pompeo, die “schlichte Anerkennung” der Region als Teil von Israel sei eine Entscheidung von US-Präsident Donald Trump gewesen. Er bezeichnete sie als “historisch wichtig” und als eine “Anerkennung der Realität”.
Im vergangenen Jahr hatte Trump die Souveränität Israels über die im nördlichen Israel gelegenen Golanhöhen anerkannt. Die Entscheidung war hochumstritten. Israel hält die Region, die zu Syrien gehörte, seit dem Sechstagekrieg von 1967 besetzt.
Das Kürzel BDS steht für “Boycott, Divestment, Sanctions” (“Boykott, Entzug von Investitionen, Sanktionen”). Die internationale Kampagne richtet sich gegen Israels Besatzungspolitik in den Palästinensergebieten. Israel sieht die Boykottbewegung BDS als strategische Bedrohung an und wirft ihr Antisemitismus vor. Die Aktivisten weisen das zurück.
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