Erstes Corona-Briefing, neuer Internetauftritt und eine enge Einbeziehung der Wissenschaft: Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat Joe Biden mit der Vorbereitung seiner Amtsübernahme begonnen. Biden und seine künftige Vize-Präsidentin Kamala Harris führten auf einer neuen Website ihre Prioritäten auf und benannten Experten für einen Corona-Krisenstab. Amtsinhaber Donald Trump versuchte erneut Zweifel am Wahlergebnis zu säen, seine Anwälte wollen ab Montag eine Reihe von Klagen zur Wahl einreichen.
Für die Übergangszeit bis zur geplanten Amtsübernahme im Januar starteten Biden und Harris die Website BuildBackBetter.com und das Twitterkonto @Transition46. Auf der Website listeten sie vier Prioritäten ihrer Präsidentschaft auf: Kampf gegen Covid 19, wirtschaftliche Erholung, Kampf gegen Rassismus und Klimawandel.
Bidens und Harris zehnköpfiger Corona-Krisenstab soll von dem Epidemiolgen David Kessler, dem früheren Chefchirurgen Vivek Murthy und der Professorin für Gesundheitswesen an der Universität Yale, Marcella Nunez-Smith, geleitet werden. Darüber hinaus sollen dem Team zehn weitere Experten angehören. Der Corona-Krisenstab soll einen Plan ausarbeiten, der mit dem Amtsantritt umgehend in Kraft treten kann. Vorgesehen sind unter anderem eine Maskenpflicht sowie umfangreiche und kostenlose Corona-Tests.
Die Pandemie bleibe eine der größten Herausforderungen seiner künftigen Regierung, erklärte Biden. Er wolle sich “von der Wissenschaft und Experten informieren” lassen.
Die Herausforderungen seiner Amtszeit wolle sein Team vom “ersten Tag” an angehen, hieß es mit Verweis auf den 20. Januar, an dem Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden soll.
Biden plant zudem ein riesiges Corona-Hilfspaket, um in Not geratene Familien und Kleinunternehmen zu unterstützen. 700 Milliarden Dollar (601 Milliarden Euro) will der Demokrat investieren, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Zur Finanzierung sollen Superreiche und Großkonzerne mehr Steuern zahlen.
Die USA sind das am stärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt. Schon fast zehn Millionen Infektionen mit Sars-CoV-2 wurden hier nachgewiesen, mehr als 237.000 Infizierte starben.
Bidens Handlungsspielraum in der Übergangszeit hängt allerdings vom Zugang zu den Bundesbehörden ab, für den ein ranghoher Behördenvertreter den Übergangsprozess offiziell in Gang setzen muss. Dieser Schritt könnte sich verzögern durch die Weigerung des Amtsinhabers, seine Wahlniederlage anzuerkennen.
Trump, der am Sonntag erneut Golf spielte, kritisierte im Kurzbotschaftendienst Twitter die Bekanntgabe des Wahlsiegers durch US-Medien. “Seit wann geben die ‘Lamestream-Medien’ bekannt, wer unser nächster Präsident sein wird”, schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit). Eine Reihe von US-Sendern hatte den früheren Vizepräsidenten Biden am Samstag zum Sieger über Trump ausgerufen, nachdem Biden den Schlüsselstaat Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten gewonnen hatte – und damit auch die gesamte Wahl.
Trump will nach Angaben seines Anwalts Rudy Giuliani ab Montag eine Reihe von Klagen wegen des Vorwurfs des Wahlbetrugs einreichen. Er verfüge über “viele Beweise”, sagte Giuliani, obwohl die Behörden in den Bundesstaaten bisher alle keinerlei Belege für Wahlbetrug finden konnten. “Die erste Klage wird Pennsylvania sein. Die zweite wird entweder in Michigan oder Georgia sein.”
In einer Reihe von Schlüsselstaaten hatte das Trump-Team bereits gegen die Auszählung von Briefwahlstimmen geklagt oder eine Neuauszählung verlangt, einige Klagen wurden bereits abgewiesen. Trump hatte angekündigt, bis vor den Obersten Gerichtshof ziehen zu wollen.
In Berlin gratulierte unterdessen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Biden und Harris erneut zu ihrer Wahl. Sie bekannte sich zu einer stärkeren Eigenverantwortung der Europäer und sagte: “Die USA und Deutschland als Teil der EU müssen zusammenstehen, um die großen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.” Konkret nannte Merkel die Corona-Pandemie, Klimawandel, Terrorismus und Handel.
Russlands Staatschef Wladimir Putin ließ hingegen mitteilen, er wolle das offizielle Wahlergebnis abwarten, bevor er Biden gratuliere. Auch die chinesische Regierung will Bidens Wahlsieg noch nicht anerkennen. An den Börsen in Europa und Asien löste Bidens Wahlsieg am Montagmorgen einen Kursschub aus.
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