Vier Tweets – und vier Warnhinweise wegen “umstrittener und möglicherweise irreführender” Inhalte: US-Präsident Donald Trump hat den Samstag (Ortszeit) mit einer Serie von Twitter-Kurzbotschaften mit Betrugsvorwürfen zur Präsidentschaftswahl begonnen. Der Amtsinhaber, der inmitten der laufenden Stimmauszählung kaum mehr Chancen auf eine Wiederwahl hat, behauptete unter anderem, “zehntausende Wahlzettel” seien “illegal” nach der Schließung der Wahllokale angenommen worden.
Das würde unter anderem den Wahlausgang im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania und in anderen Schlüsselstaaten ändern, schrieb der Republikaner. Auch seien Wahlbeobachter seiner Partei nicht in Wahllokale und Auszählzentren zugelassen worden. “Böse Sachen sind da drinnen passiert.”
Twitter verbarg alle vier Kurzbotschaften hinter dem Warnhinweis, Inhalte in den Tweets seien “umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess”. Mit einem Klick sind die Botschaften aber zu lesen. Die Online-Plattform ist in den vergangenen Tagen so schon gegen mehrere Tweets des Präsidenten vorgegangen.
Trump hat seit der Wahl am Dienstag immer wieder angeblichen Wahlbetrug angeprangert, ohne dafür Belege vorzulegen. Bislang haben die Wahlbehörden in keinem Bundesstaat größere Fälle von Wahlbetrug angezeigt. Auch werden in vielen Bundesstaaten Briefwahlstimmen mit Poststempel vom Dienstag entsprechend dem geltenden Recht auch in den folgenden Tagen angenommen – in Pennsylvania etwa bis Freitag.
Weil vor allem Anhänger von Trumps Herausforderer Joe Biden die Möglichkeit der Briefwahl nutzten und derzeit vor allem Briefwahlstimmen ausgezählt werden, baut der US-Demokrat seinen Vorsprung in Pennsylvania und weiteren Bundesstaaten aus. Der frühere Vizepräsident liegt derzeit in Arizona, Georgia, Nevada und Pennsylvania vor Trump. Schon ein Sieg in Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten würde ihm zum Gesamtsieg bei der Präsidentschaftswahl ausreichen.
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