Die USA haben ihre Sanktionen gegen den Iran ein weiteres Mal verschärft: Am Donnerstag gab das Finanzministerium in Washington Strafmaßnahmen gegen 18 iranische Großbanken bekannt. Mit dem Schritt solle verhindert werden, dass Teheran “unrechtmäßigen Zugang zu US-Dollar” erhalte, erklärte Finanzminister Steven Mnuchin. Die neuen Sanktionen könnten den schwer von der Corona-Krise betroffenen Iran praktisch vom internationalen Finanzsystem abschneiden.
Was den Banken jeweils konkret zur Last gelegt wird, teilte die US-Regierung nicht mit. In einer Erklärung hieß es lediglich, der gesamte iranische Bankensektor werde dazu genutzt, das umstrittene iranische Atomprogramm sowie den “bösartigen regionalen Einfluss” Teherans zu unterstützen.
“Unser Sanktionsprogramm wird nicht aufhören, bis der Iran seine Unterstützung für Terroraktivitäten aufgibt und sein Atomprogramm beendet”, erklärte Mnuchin. Ausgenommen von den Sanktionen gegen die Banken seien Transaktionen für humanitäre Güter wie Lebensmittel und Medikamente.
In Kraft treten sollen die Sanktionen allerdings erst in 45 Tagen – also nach der US-Präsidentschaftswahl. Der Herausforderer von Amtsinhaber Donald Trump, der Demokrat Joe Biden, hatte im Wahlkampf angekündigt, im Konflikt mit dem Iran wieder stärker auf Diplomatie zu setzen.
Trump verfolgt dagegen eine Strategie des “maximalen Drucks” auf Teheran. Im Mai 2018 hatte der US-Präsident das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Seither führte seine Regierung Sanktionen gegen den Iran wieder ein. Um iranische Öl-Exporte zu unterbinden, drohen die USA auch Drittstaaten mit Sanktionen, die iranisches Öl kaufen wollen.
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