Kurz nachdem er von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Korb für den im Juni in Washington geplanten G7-Gipfel bekommen hat, hat US-Präsident Donald Trump eine Verschiebung und ein neues Format mit mehr Ländern angekündigt. Weil die G7 ein “sehr überholtes” Format sei, wolle er unter anderem Russland dazu bitten, sagte Trump. Die Bundesregierung reagierte verhalten, Kanada wandte sich deutlich gegen Trumps Einladung an Russland.
Ein Gipfeltreffen im Format der Gruppe der sieben führenden Industriestaaten (G7) spiegele nicht korrekt wider, “was in der Welt passiert”, sagte Trump am Samstag an Bord der Air Force One vor Journalisten: “Es ist eine sehr überholte Gruppe von Ländern.”
Das von ihm geplante neue Format bezeichnete Trump als “G10 oder G11”. Er wolle neben Russland auch Südkorea, Australien und Indien einladen und habe seine Idee bereits “grob” mit den Staats- und Regierungschefs dieser vier Staaten besprochen.
Russland reagierte zunächst überrascht: “Wir kennen die Einzelheiten dieses Vorschlags nicht, auch nicht, ob es sich um einen offiziellen Vorschlag handelt”, sagte Präsidentensprecher Dmitri Peskow. Später teilte der Kreml mit, dass Trump den russischen Staatschef Wladimir Putin in einem “konstruktiven” und “substantiellen” Gespräch über sein Vorhaben informiert habe.
Bei dem auf Trumps Initiative geführten Telefonat hätten die beiden Staatschefs auch “die Bedeutung der Wiederaufnahme eines russisch-amerikanischen Dialogs zur strategischen Stabilität und zu vertrauensbildenden Maßnahmen im militärischen Bereich betont”, erklärte der Kreml.
Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf Trumps Gipfelpläne: “Wir warten auf die weiteren Informationen durch die USA, die ja Gastgeber sind”, erklärte ein Regierungssprecher.
Kanadas Premierminister Justin Trudeau erinnerte daran, dass es wegen Russlands Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 das G8-Format mit Russland nicht mehr gebe. Seitdem habe es Russland weiter an “Respekt” und Achtung internationaler Regeln mangeln lassen – “und deshalb bleibt Russland außerhalb der G7 und das wird sich nicht ändern”, sagte Trudeau bei einer Pressekonferenz in Ottawa. Sein Land werde mit den USA weiter “an den Details ihres G7-Gipfels arbeiten”.
Laut Trump könnte der erweiterte Gipfel im September vor oder nach der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York stattfinden – oder “ich mache es vielleicht nach der Wahl”, fügte der US-Präsident hinzu. Trump hofft bei der US-Präsidentschaftswahl Anfang November auf seine Wiederwahl.
Mit mehr als 1,7 Millionen Infektionen und über 104.000 Todesopfern sind die USA das am stärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land weltweit. Im März teilte das Weiße Haus mit, wegen der Pandemie müsse der für Juni geplante G7-Gipfel auf Trumps Landsitz Camp David durch eine Videokonferenz ersetzt werden.
Vor einigen Tagen erklärte Trump dann aber überraschend, da sein Land sich bereits von der Pandemie erhole, könne im Juni doch ein persönliches Treffen stattfinden. Zunächst nannte er seinen Landsitz Camp David als Gipfelort, kurz darauf das Weiße Haus in Washington.
Die Reaktionen der anderen G7-Staats- und Regierungschefs fielen verhalten aus, wobei Merkel als einzige öffentlich eine vorläufige Absage erteilte. “Stand heute kann sie in Anbetracht der Pandemie-Gesamtlage ihre persönliche Teilnahme, also eine Reise nach Washington, nicht zusagen”, erklärte ein Regierungssprecher in Berlin am Samstag nach einem Telefonat der Kanzlerin mit Trump.
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ließ daraufhin am Samstagabend erklären, er stehe für eine persönliche Gipfelteilnahme bereit, es sei aber “die Anwesenheit aller erforderlich”. Frankreich warte darauf, “dass die G7-Präsidentschaft der USA ihre Absichten präzisiert”, hieß es in der Erklärung des Elysée-Palasts nach einem Telefonat Macrons mit Trump.
yb
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