Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat vor einer steigenden Gefahr möglicher Drohnenangriffe auf den Deutschen Bundestag und die Gebäude weiterer Verfassungsorgane gewarnt. Die wachsende Zahl von Drohnensichtungen in den vergangenen Monaten habe die Sicherheitsbehörden verstärkt sensibilisiert, schreibt Dobrindt in einem Brief an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), über den die „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe) berichtet.
„Dem Schutz der Verfassungsorgane kommt vor dem Hintergrund der abstrakten Gefährdungslage eine besondere Bedeutung zu“, erklärte der Minister. „Zum Schutz der Liegenschaften der Verfassungsorgane des Bundes bedarf es meines Erachtens einer konstanten Drohnenabwehrfähigkeit.“
Klöckner hatte sich bereits im Dezember an Dobrindt gewandt und gefragt, inwieweit die neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei zur Sicherung des Parlaments eingesetzt werden könne. Das sei allerdings nur „temporär“ im Rahmen der Amtshilfe möglich, heißt es in dem Schreiben des Innenministers. Zugleich verweist Dobrindt auf die „originäre Zuständigkeit“ der Berliner Landespolizei.
Die Bundestagsverwaltung hat sich daher inzwischen schriftlich an Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) gewandt. Nach der Klärung der Zuständigkeiten durch Dobrindt sei es „nun von besonderer Bedeutung, schnellstmöglich die notwendigen gemeinsamen Schritte für eine wirksame Drohnenabwehr umzusetzen“, heißt es in dem Schreiben des Direktors des Bundestages, Paul Göttke (CDU). Erste Gespräche über die praktische Umsetzung sollen demnach bereits stattgefunden haben.
dts Nachrichtenagentur
