Autor: Ulm TV
In Deutschland ist es in den vergangenen Monaten offenbar zu gewalttätigen sowie mutmaßlich politisch motivierten Attacken auf Tesla-Fahrzeuge gekommen.Dabei handelte es sich demnach sowohl um Sachbeschädigung…
Der Dax ist nach einem recht freundlichen Start bis zum Mittag wieder in den roten Bereich abgerutscht. Der Leitindex wurde gegen 12:30 Uhr mit rund 20.445…
Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bewertet den Koalitionsvertrag zwischen seiner Partei und der Union positiv.“Eine gewisse Zufriedenheit würde ich nicht verhehlen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit…
Beim FDP-Nachwuchs Junge Liberale (JuLi) wächst der Unmut mit Blick auf die künftige Aufstellung der Partei.“Ich will nicht wissen, wer sich vorstellen kann zu kandidieren -…
Der Linken-Co-Vorsitzende Jan van Aken übt scharfe Kritik an den Koalitionsplänen für ein Wehrdienstmodell nach schwedischem Vorbild.Der Oppositionspolitiker wirft Union und SPD vor, einen „Zwang durch…
Die teilweise Legalisierung von Cannabis hat die Ermittlungsbehörden offenbar weniger stark entlastet als von der Bundesregierung erwartet.Die Ampelkoalition hatte in ihrem Gesetzentwurf angenommen, dass die Polizei…
In der Debatte um den Umgang mit der AfD in Ostdeutschland attestiert eine SPD-Politikerin dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz „Führungsschwäche“ – dieser habe die Brandmauer innerhalb seiner…
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), plädiert zwar selbst für eine härtere Gangart in der Migrationspolitik, hat aber durchaus Verständnis für Kritik an den Abschiebeplänen…
Die Linke fordert eine staatliche Preisaufsicht für Lebensmittel sowie eine Aufhebung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Anlass ist der erneute Preisanstieg für Nahrungsmittel im März.“Die Zahlen sind…
Die geschäftsführende Bundesregierung ist nach eigener Aussage in die Maßnahmen der EU-Kommission im Zollkonflikt mit den USA einbezogen worden.“Solche Entscheidungen werden von der EU-Kommission getroffen, natürlich…
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD als „überwiegend positive Überraschung“ bezeichnet, aber zugleich weitere Reformen angemahnt.Winkel sagte…
Für die stellvertretende Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens, Mona Neubaur (Grüne), geht der Koalitionsvertrag mit Blick auf die Klimaneutralität nicht weit genug.“Union und SPD verhalten sich ein bisschen wie…
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