Autor: Ulm TV

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag mit der Frage auseinandergesetzt, welche Informationen das Videoportal Youtube über seine Nutzer herausgeben muss. Hintergrund ist ein Streit mit dem…

Angesichts steigender Corona-Neuinfektionen hat die Wirtschaft vor erneuten umfassenden Corona-Einschränkungen gewarnt und die Bevölkerung zur Einhaltung der Schutzregeln aufgerufen. „Ein zweiter Lockdown hätte für die sich…

Wenn Eltern ihr Haus einem ihrer Kinder gegen monatliche Zahlungen vermachen, werden darauf teilweise Steuern fällig. Das gilt auch, wenn diese Zahlungen als „Rente“ ausgestaltet wurden,…

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) sieht die Hotelbranche wegen der Beherbergungsverbote für innerdeutsche Reisende vor äußerst schweren Zeiten. „Die Nichtentscheidung beim Corona-Gipfel kommt für die Hotels einem…

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Nord Westfalen muss aus dem Dachverband Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) austreten. Dazu verurteilte sie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwochabend…

Die Deckelung der EEG-Umlage wird den deutschen Staat im kommenden Jahr Milliarden kosten: Die Übertragungsnetzbetreiber bezifferten den benötigten Bundeszuschuss am Donnerstag auf 10,8 Milliarden Euro. Andernfalls…

Das Bundeskanzleramt hält die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom Mittwoch für unzureichend. Die Entscheidungen seien zwar ein „wichtiger Schritt, aber sie…

Der belgische König Philippe hat zum ersten Mal seine nun offiziell anerkannte Halbschwester Delphine von Sachsen-Coburg getroffen. Das Treffen vor dem Schloss von Laken sei Anlass…

Das französische Grenzgebiet zu Deutschland gilt erstmals seit Mitte Juni wieder als Corona-Risikogebiet. Die Bundesregierung stufte die Region Grand Est mit Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne als…

Die britische Regierung hat die Beschlüsse des EU-Gipfels zu den Gesprächen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit negativ bewertet. Er sei „enttäuscht“ über die Erklärung der…

In der Schweiz hat offenbar ein traditionelles Jodel-Konzert zu einem massiven Anstieg von Corona-Neuinfektionen geführt. An der Veranstaltung Ende September im ländlichen Kanton Schwyz nahmen laut…

Frankreich hat mit mehr als 30.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages erneut eine Höchstzahl gemeldet. Bei den französischen Gesundheitsbehörden wurden am Donnerstag 30.621 neue Fälle registriert. Die…