Autor: Ulm TV

Deutsche Gerichte können weiterhin Verstöße gegen das Völkerstrafrecht verfolgen, die im Ausland begangen wurden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag im Fall eines…

Vor den geplanten Massenprotesten am Wochenende haben die russischen Behörden ihre Gangart gegenüber der Opposition weiter verschärft. In der Nacht zum Donnerstag nahmen Polizisten mehrere Verbündete…

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Bundesländer am Montag über das Thema Impfungen beraten. An dem Gespräch werden neben weiteren Mitgliedern…

Wegen hundertfacher Betrugsvergehen hat das Berliner Landgericht den 63-jährigen ehemaligen Vorstand einer Berliner Aktiengesellschaft zu fünf Jahren Haft verurteilt. Robert S. wurde nach Angaben des Gerichts…

Ein Gemälde des italienischen Renaissance-Meisters Sandro Botticelli ist für den Rekordpreis von 92 Millionen Dollar versteigert worden. Das ist der höchste jemals für ein Werk des…

Die zuerst in Südafrika entdeckte Corona-Mutante hat auch die USA erreicht. Im Bundesstaat South Carolina sei die Variante bei zwei Erwachsenen unabhängig voneinander festgestellt worden, teilten…

Der US-Autobauer General Motors (GM) strebt eine Abkehr von Verbrennungsmotoren bis zum Jahr 2035 an. Künftig sollten alle Autos mit Elektromotoren fahren und keine Abgase mehr…

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat seine von der Opposition scharf kritisierten Entscheidungen rund um die geplatzte Pkw-Maut erneut verteidigt. Er habe rechtens und „nach bestem Wissen…

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag das bundesweit erste Fußgängergesetz beschlossen. Das Gesetz sei „ein großer Schritt für ein lebenswerteres Berlin“, erklärte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne)…

Um die Digitalisierung der Verwaltung voranzubringen, hat der Bundestag am Donnerstag das Registermodernisierungsgesetz beschlossen. Damit wird eine Grundlage geschaffen, um die bestehende Steuer-Identifikationsnummer auch für andere…

Vor dem Hintergrund des Streits um verzögerte Impfstoff-Lieferungen hat die belgische Gesundheitsbehörde eine Produktionsstätte des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca inspiziert. Wie die belgische Arzneimittelbehörde (AFMPS) am Donnerstag…

Die Kandidaten für den Bundestag können in diesem Jahr per Briefwahl gekürt werden. Das Parlament verabschiedete am Donnerstagabend eine Rechtsverordnung, die es zudem ermöglicht, die eigentlich…