Autor: Ulm TV

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für ein gemeinsames internationales Vorgehen gegen Desinformation ausgesprochen. „Fake News können Leben kosten, Hassrede im Netz kann töten“, sagte der…

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Bevorzugung von Menschen mit Corona-Impfung gegenüber Nichtgeimpften derzeit noch ab. Allerdings könnte in dieser Frage eine Neubewertung nötig werden, wenn…

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Ausschuss auf Staatssekretärs-Ebene sowie eine Taskforce für die Impfstoffproduktion eingesetzt. Ziel sei es, gemeinsam mit den Herstellern und weiteren betroffenen…

Die Kriminalpolizei Schwaben Nord hat am Mittwochmorgen Durchsuchungen wegen eines Rechtsextremismusverdachts in Augsburg und im Landkreis Augsburg durchgeführt. Den sechs Tatverdächtigen wird Volksverhetzung und das Verwenden…

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll um zehn Monate verlängert werden. Wie das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss, soll das aktuell bis Ende März laufende Mandat…

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Rückkehr der USA unter Präsident Joe Biden in den UN-Menschenrechtsrat „von ganzem Herzen“ begrüßt. „Der Menschenrechtsrat ist nicht perfekt aber…

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat Fehler ihres Hauses im Umgang mit der rechtlich fragwürdigen Munitionsamnestie beim Kommando Spezialkräfte eingeräumt. Der Vorgang sei im Ministerium bekannt gewesen,…

Das Bundesinnenministerium (BMI) muss einem Gerichtsbeschluss zufolge einen Tweet eines seiner Pressesprecher zur AfD löschen. Einem entsprechenden Eilantrag der Partei gab das Berliner Verwaltungsgericht am Mittwoch…

Der designierte Direktor des US-Auslandsgeheimdiensts CIA, William Burns, will China in den Fokus seiner künftigen Arbeit stellen. „China auszustechen wird der Schlüssel zu unserer nationalen Sicherheit…

In Israel ist es bestimmten Behörden künftig erlaubt, Namen und Kontaktdaten von nicht gegen das Coronavirus geimpften Menschen weiterzugeben. Das am Mittwoch von den Abgeordneten verabschiedete…

Dienstagnacht wurden in einem Zimmer im Obdachlosenheim in der Wileystraße neun Personen angetroffen. Zuvor war bei der Polizeiinspektion Neu-Ulm eine Mitteilung über eine Zimmerparty eingegangen. Nachdem…

Venezuela hat die Botschafterin der Europäischen Union ausgewiesen. Außenminister Jorge Arreaza teilte am Mittwoch in Caracas mit, die Botschafterin Isabel Brilhante sei zur unerwünschten Person erklärt…