Autor: Ulm TV

Eine Übergangsvorschrift zur rückwirkenden Einziehung von Erträgen aus einer bereits verjährten Tat ist verfassungsgemäß. Sie sei durch überragende Belange des Gemeinwohls gerechtfertigt, teilte das Bundesverfassungsgericht in…

Für den beschleunigten Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima entschädigt die Bundesregierung die Energieversorger einem Zeitungsbericht zufolge mit einer Milliardensumme. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am…

RKI-Präsident Lothar Wieler hat sich besorgt über wieder steigende Corona-Inzidenzwerte geäußert. Zwar gebe es einen deutlichen Rückgang der Inzidenzzahlen besonders bei den Gruppen, in denen viele…

Viele Behördengänge sollen in Zukunft per Smartphone oder Laptop erledigt werden können. Der Bundesrat billigte am Freitag das Registermodernisierungsgesetz, das der Bundestag Ende Januar beschlossen hatte.…

Ein an Krebs erkrankter 78-Jähriger ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, sich eine frühere Corona-Schutzimpfung zu erstreiten. Der Antrag auf Erlass einer…

Die Verschiebung der rund einen Kilometer langen Lennetalbrücke in Nordrhein-Westfalen hat am Freitagmorgen begonnen. „Wir haben jetzt rund eineinhalb Meter geschafft“, sagte eine Sprecherin der Autobahn-Niederlassung…

Zum ersten Mal seit Oktober haben die USA weniger als 40.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages verzeichnet. Während die Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern wieder stark ansteigen,…

Nach der Klärung neuer Corona-Fälle in Auckland wird ein Lockdown in Neuseelands größter Stadt nach einer Woche wieder aufgehoben. Die Maßnahmen enden am Sonntagmorgen, wie Neuseelands…

Models defilieren zwischen Luxuskarossen: Wegen der angespannten Corona-Lage hat Paris am Donnerstagabend erstmals eine Drive-In-Modenschau erlebt. Ausgerichtet hat sie das Modehaus Coperni im Rahmen der laufenden…

Die meisten Unternehmen in Deutschland halten sich aktuell mit Einstellungen zurück. Im Februar stellten nur neun Prozent von 1500 befragten Betrieben mehr Beschäftigte ein als sie…

Seit dem deutschen Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima tobt Streit um die Entschädigung der Energieversorger – nun gibt es eine Einigung zwischen Bundesregierung und den…

Ladesäulen für Elektroautos in der Tiefgarage oder auf dem Parkplatz vor dem Mietshaus sollen künftig schon bei der Planung eines Neubaus oder einer Renovierung berücksichtigt werden.…