Autor: Ulm TV

Die Regierungen Chinas und Russlands versuchen einem EU-Bericht zufolge zunehmend, das Vertrauen in westliche Corona-Impfstoffe durch gezielte Desinformationskampagnen auszuhöhlen. Die „sogenannte ‚Impfstoffdiplomatie'“ folge einer „Nullsummenspiel-Logik“, heißt…

Eine auf Video festgehaltene Trophäenjagd des obersten US-Waffenlobbyisten Wayne LaPierre in Botsuana hat in den USA für Entsetzen gesorgt – und für Häme. Auf dem von…

Eine von sieben Schwangerschaften weltweit endet mit einer Fehlgeburt, eine von zehn Frauen hat mindestens eine Fehlgeburt erlitten. Ein internationales Expertenteam hat am Dienstag einen Bericht…

Amnesty International hat die EU aufgefordert, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe vorübergehend auszusetzen. Die Europäische Kommission und ihre Mitgliedstaaten ignorierten bislang die zunehmenden Forderungen nach einem Patentverzicht,…

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt am Dienstag (11.30 Uhr) die Frühjahrsprojektion der Regierung vor. Altmaier hatte am Wochenende in einem Zeitungsinterview bereits angekündigt, die Konjunkturprognose für…

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Zahl der notwendigen Unterschriften zum Antreten kleiner Parteien bei der Bundestagswahl. Es klagten…

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire stellen am Dienstag ihre jeweiligen nationalen Corona-Aufbaupläne gemeinsam der Presse vor. Nach der Vorstellung via…

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Dienstag (14.00 Uhr) mit Kunst- und Kulturschaffenden über die Corona-Pandemie und deren Folgen. Es handelt sich um einen weiteren Termin…

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über die sogenannte Zustimmungsfiktion bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Geklagt hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände…

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Dienstag (ab 11.00 Uhr) zwei Fälle zum Datenschutz im Betrieb. Zum einen geht es um die Frage, inwieweit ein…

Im Streit um die Corona-Notbremse will die FDP mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkungen auf eine haushaltsfremde Person zu Fall bringen.…

Das Bundessozialgericht in Kassel verhandelt und entscheidet am Dienstag (11.00 Uhr und 15.00 Uhr) über die Frage, ob ehrenamtliche Bürgermeister und Ortsvorsteher der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Die…