Autor: Ulm TV

Wer Opfer von Hass im Netz geworden ist, soll es künftig leichter haben, dagegen vorzugehen. Eine am Freitag vom Bundesrat gebilligte Neufassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes schreibt vor,…

Intensivmediziner haben sich vor dem Hintergrund sinkender Infektionszahlen gegen eine verfrühte Entwarnung in der Corona-Pandemie gewandt. „Wir behandeln noch immer mehr als 3000 Patienten mit einer…

Die Bundesregierung hat milliardenschwere Investitionen in dutzende Wasserstoff-Projekte angekündigt, die den Klimaschutz voranbringen sollen. Zur Verfügung gestellt würden „über acht Milliarden Euro“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier…

Vor dem Berliner Landgericht hat am Freitag ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder einer straff organisierten Trickbetrügerbande mit Verbindungen in die Türkei begonnen. Die Anklage wirft…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im kommenden Jahr um eine weitere Amtszeit bewerben. Das kündigte er am Freitag in Berlin an. Er wolle das Land nach…

15 Jahre lang ist ein italienischer Drogenhändler seiner Festnahme entgangen – und am Ende doch geschnappt worden, als er wegen des Geburtstags seiner Tochter nach Hause…

Die frühere französische Filmschauspielerin Brigitte Bardot hat Jäger mit dem Nazi-Ausdruck „Untermenschen“ beschimpft und steht deshalb vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft im nordfranzösischen Arras forderte eine Geldbuße…

Die Beleidigung eines Manns als „Schwuchtel“ oder „Pussy“ ist einem Gerichtsurteil zufolge strafbar. Das Amtsgericht Frankfurt am Main verurteilte in diesem Zusammenhang laut Mitteilung vom Freitag…

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen können künftig leichter einen Betriebsrat gründen. Der Bundesrat billigte am Freitag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen das Betriebsrätemodernisierungsgesetz der Regierung.…

In Deutschland soll künftig deutlich weniger Kunststoffmüll aus Verpackungen anfallen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine gesetzliche Neuregelung, die unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht…

Die Städte Hamburg und Ludwigsburg in Baden-Württemberg müssen für bessere Luft sorgen. Die sogenannten Luftreinhaltepläne müssten noch einmal fortgeschrieben werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am…

Nach einem Hinweis aus Australien ist ein 39-Jähriger aus Schleswig-Holstein wegen des Verdachts des jahrelangen sexuellen Missbrauchs seiner Tochter festgenommen worden. Der Mann sei durch akribische…