Autor: Ulm TV
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute (10.00 Uhr) in Karlsruhe über zwei Klagen der AfD wegen einer Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Wahl des FDP-Politikers Thomas…
Nach heftigen Regenfällen sind in China zwölf Menschen in einer überfluteten U-Bahn ums Leben gekommen. Fünf weitere Menschen wurden bei dem Unglück in der Stadt Zhengzhou…
Wegen der verheerenden Waldbrände im Westen Kanadas haben die Behörden den Notstand ausgerufen. „Wir haben einen kritischen Punkt erreicht“, sagte der Minister für öffentliche Sicherheit der…
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat an die Arbeitgeber appelliert, mehr Freistellungen für den Katastrophenschutz zu ermöglichen. „Früher haben die Handwerker im Dorf alles stehen und…
Der Autobauer Daimler hat seine Absatzprognose für den wichtigsten Geschäftszweig Mercedes-Benz Cars gesenkt. Das Unternehmen gehe davon aus, dass der weltweite Lieferengpass bei Halbleitern den Absatz…
Einem pelzigen Fan wäre es beinahe gelungen, das aufgrund der Corona-Krise erlassene Zuschauerverbot bei den Olympischen Spielen in Japan zu unterlaufen. Kurz vor Beginn des ersten…
FDP-Chef Christian Lindner hat die Forderung seiner Partei nach einem nationalen Aufbaufonds für die von der Flutkatastrophe verwüsteten Gebiete bekräftigt. Die von der Bundesregierung zunächst geplanten…
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will den Menschen in den Hochwassergebieten eine finanzielle Absicherung bieten. „Wir werden heute Klarheit schaffen, dass es am Geld nicht scheitern wird“,…
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz von sogenannten Staatstrojanern unter Ausnutzung von IT-Sicherheitslücken durch die baden-württembergischen Sicherheitsbehörden als unzulässig verworfen. Die Kläger hätten nicht…
Anlässlich der Übergabe einer Petition der Tierschutzorganisation Vier Pfoten gegen Online-Welpenhandel hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ihre Unterstützung im Vorgehen gegen unseriöse Hundeverkäufer im Internet versichert.…
Die Linke hat nach Ansicht ihres früheren Parteivorsitzenden Klaus Ernst ihre Stammwählerschaft vernachlässigt. „Die Linke muss die Interessenvertretung der abhängig Beschäftigten sein. Das ist unser Kern.…
Nach Berichten über eine unmittelbar bevorstehende Einigung zwischen Deutschland und den USA im Streit um Nord Stream 2 hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Grundsatzkritik an…
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